Frage an Christian Möbius von Bernd W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wiesjahn,

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Der Bundesverkehrsminister hat die Zusage für die Finanzierung der neuen 740 Mio. € teuren Leverkusener Rheinbrücke gegeben. Diese Mittel sind projektbezogen und dürfen nicht für andere Zwecke verausgabt werden. Das ist auch gut so, denn bekanntlich besteht dringender Handlungsbedarf, da die Autobahnbrücke abgängig ist. Der Landesbetrieb Strassen.NRW, der für die Planung zuständig ist, arbeitet mit Hochdruck daran, die Realisierung des Projekts voranzubringen. Das Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen, dagegen läuft die Klage einer Bürgerinitiative vor dem Bundesverwaltungsbericht. Der Deutsche Bundestag hat extra für diese Autobahnbrücke gesetzlich festgelegt, dass aufgrund des dringlichen Handlungsbedarfs eine Rechtswegverkürzung bei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss erfolgt: Es ist nur der Rechtsweg vor das Bundesverwaltungsgericht möglich. Dies verkürzt die Realisierungszeit erheblich, setzt allerdings voraus, dass die Planung trotz aller Eile sorgfältig und gewissenhaft durchgeführt wurde. Ihnen dürfte die Problematik des Eingriffs in einen Teil der Deponie Dhünnaue sicherlich bekannt sein.
Insgesamt soll die Brücke bis 2020 in der einen Fahrtrichtung und bis 2023 in der anderen Fahrtrichtung fertig gestellt sein. Ich hoffe sehr, dass es dabei bleibt.
Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Tunnels bin ich insgesamt sehr skeptisch. Die Skepsis bezieht sich zum einen auf die kaum vermittelbaren Kosten. Hier ist an die Kostenexplosion und Bauzeitlänge des Tunnels am Autobahnkreuz Köln-West (Lövenich) zu denken. Zum anderen muss die Strecke auch für Gefahrguttransporter befahrbar sein, die es nun einmal im Bereich der Chemieparks rechts und links des Rheins gibt. Das ist bei einer Tunnellösung nicht gewährleistet. Insofern kann ich mir nicht vorstellen, dass eine Tunnellösung realisiert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Möbius