Frage an Christian Meyer von axel s. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Niedersachsen ist leider Spitzenreiter, was den Anbau von Energiepflanzen betrifft. Ungenutzte Weideflächen, die der Artenvielfalt dienten wurden umgebrochen und zugunsten der Biogasanlagen in eine totale Vermaisung der Landschaft verwandelt. Kibitze, Lärchen, Störche und Insekten verschwanden.
Außerdem hat die Massentierhaltung mit all den negativen Effekten immer weiter zugenommen.
Aus diesem Grund habe ich bei der letzten Landtagswahl die Grünen gewählt, die eine Änderung dieser katastrofalen Entwicklung versprachen. Auch der Koalitionspartner SPD wollte keine Massentierhaltung mehr.
Außerdem sollte die ökologische Landwirtschaft stärker gefördert werden, um Landwirten Anreiz zu geben, auf nachhaltiges Wirtschaften zu setzen. Der finanzielle Aufwand ist nämlich enorm und die Wirtschaftlichkeit ohne Förderung gegenüber konventionellen Methoden zweifelhaft.
Inzwischen ist einige Zeit vergangen und ich würde von Ihnen gerne erfahren, was in der Zwischenzeit im Vergleich zur vorherigen, konservativen Regierung dahingehend nachweislich verändert wurde.
Die Ergebnisse sind für mich und all diejenigen, die die Grünen aus diesen Gründen wählten äußerst wichtig, denn bei der nächsten Wahl wird neu darüber abgestimmt, ob es sich gelohnt hat, das Kreuz bei den Grünen gesetzt zu haben.
Bisher erfährt man leider sehr wenig bis gar nicht über die Medien, was bisher tatsächlich verändert wurde.
Damit am Ende der Legislaturperiode nicht derselbe Zustand herrscht wie zu Zeiten der CDU Regierung bitte ich Sie daher um detaillierte Antwort
Sehr geehrter Herr Schmidt,
für eine Bilanz ist es nach zwei Jahren Agrarwende sicher noch zu früh. Doch ist sind schon eine Reihe von Erfolgen erreicht worden.
Meine 1-Jahres Bilanz finden Sie hier:
http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=27751&article_id=121872&_psmand=7
Einige Interviews zur Bilanz z.B. hier:
http://regjo.de/die-sanfte-agrarwende-minister-christian-meyer-5875/
http://www.welt.de/wirtschaft/article125904516/Nicht-mehr-die-Tiere-den-Staellen-anpassen.html
http://www.neues-deutschland.de/artikel/962298.momentan-werden-verbraucher-in-die-irre-gefuehrt.html
http://www.radiobremen.de/politik/themen/massentierhaltung-agraministerkonferenz100.html
Zu ihren Punkten im speziellen:
1. Der Ausbau von Biogasanlagen auf Maisbasis ist auch durch die rot-grüne Landesregierung beendet worden. Biogasanlagen in Wasserschutzgebieten wurden untersagt und die Förderung durch das EEG für Neuanlagen sehr gedeckelt. Auch wenn sich Wirkungen in der Anbaufläche erst später zeigen: Die niedersächsische Maisanbaufläche lag in 2013 mit 599.687 ha um rund 29.000 ha unter dem Anbauumfang von 2012.
2. Für die Umwelt haben wir die Förderprogramme der EU grundlegend umgearbeitet. Jetzt fließen über jetzt 300 Mio. Euro in Grundwasserschutz, Blühstreifen, Weideprämien und extensive Grünlandförderung. Für die Förderung der Bienen und die Aufstockung der Förderung wurde mir vom Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund als erstem Minister der Goldene Stachel verliehen:
http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1810&article_id=130826&_psmand=7
3. Beim Ökolandbau ist Niedersachsen jetzt bei der Förderung in der Champions League, nachdem es unter CDU/FDP bundesweites Schlusslicht war: Dafür wurde die Umstellungsprämie für den Ökolandbau von 262 Euro auf 320 Euro pro Hektar und die Beibehaltungsprämie von 137 Euro auf 200 Euro pro Hektar deutlich erhöht. Damit ist Niedersachsen vom Schlusslicht in Sachen Ökolandbauförderung zu einem Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich aufgestiegen. Doch höhere Förderung allein reicht nicht. Aus diesem Grund wurden weitere begleitende Maßnahmen beschlossen, wie zum Beispiel eine Unterstützung für die Aktionstage Ökolandbau sowie die Förderung von rund 20 praxisorientierten Öko-Forschungsvorhaben. 2014 stieg in Niedersachsen erstmals wieder die Ökologische Anbaufläche.
4. Die industrielle Massentierhaltung wurde wirksam begrenzt. Die Privilegierung gewerblicher Tierställe im Außenbereich wurde abgeschafft und die Auflagen für große Hühnermast- und Schweinemastbetriebe deutlich verschärft. Seitdem ist der Neubau von Industrieställen deutlich abgeebbt. Zugenommen hat unter Rot-Grün die ökologische Tierhaltung und die Freilandhaltung. Niedersachsen ist mittlerweile Spitzenreiter bei Ökologischem Obst, Bioeiern und Freilandeiern mit stark steigender Tendenz!
5. Der Tierschutzplan in Niedersachsen wird konsequent umgesetzt. Seit 1.1.2014 ist bei Enten das Schnabelkürzen verboten, bei Legehennen wird dies zum 31.12.2016 erfolgen.
Viele weitere Informationen finden Sie in unseren Pressemitteilungen: http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1312&_psmand=7
Sie sehen die Agrarwende in Niedersachsen zum Wohl von Mensch, Umwelt und Natur läuft und benötigt weiter ihre Unterstützung!
Herzliche Grüße
Christian Meyer
Weitere Fragen an Christian Meyer
wir brauchen ein soziales und ökologisches Entlastungspaket gegen die gestiegenen fossilen Energiepreise durch Putins verbrecherischen Angriffskrieg gegen die freie und demokratische Ukraine.
Es muss eine ergebnisoffene Diskussion zu allen Fragen der Kommunalfinanzen geben.
Wenn es sich bei den Straßenausbaubeiträgen um eine Enteignung handeln würde, wäre sie nach dem Grundgesetz entschädigungspflichtig.
Ja, wir Grüne wollen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz in Niedersachsen.