Frage an Christian Magerl von Thomas G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Magerl,
in der Süddeutschen Zeitung war zu lesen, dass die Wirksamkeit der Grippe - Impstoffe, die Bayern für rund 22 Mio €, eingekauft hat, angzuzweifeln ist ( http://www.sueddeutsche.de/wissen/kampf-gegen-die-grippe-die-tamiflu-luege-1.1037400 ). Wenn das so ist, wurde der Freistaat um dieses Geld geprellt. Deshalb würde mich interessieren:
- Wurde bei den Verträgen darauf geachtet, dass die Wirksamkeit der Mittel belegt ist?
- Wird es Schadenersatzforderungen geben (§434 BGB)?
Vielen Dank für Ihre Antwort,
mit freundlichen Grüßen,
Thomas Grebenstein
Sehr geehrter Herr Grebenstein,
Ihre Fragen sind mehr als berechtigt, nur leider kann ich sie nicht beantworten. Deshalb habe ich sie gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Theresa Schopper, unserer gesundheitspolitischen Sprecherin, an die zuständige Staatsregierung weitergeleitet, und zwar in Form einer schriftlichen Anfrage.
Hier der Wortlaut:
SCHRIFTLICHE ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Christian Magerl und Theresa Schopper
Tamiflu-Lüge?
Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung unter dem Titel „Die Tamiflu-Lüge“ war kürzlich zu lesen, dass es, vorsichtig formuliert, erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit der beiden angeblichen Grippeschutzmittel Tamiflu und Relenza sowie der Zuverlässigkeit deren Hersteller gibt. Nachdem von Fachleuten schon früher immer wieder Bedenken gegen diese Mittel geäußert wurden, kam laut Artikel ein Wissenschaftlerteam der Cochrane Collaboration zu dem Schluss, dass Tamiflu nicht wirksamer sei als ein Placebo. Studien seien geschönt worden, Daten manipuliert und Nebenwirkungen verschwiegen worden. Gleiches gelte für Relenza. Die bayerische Staatsregierung hat für rund 28,8 Millionen Euro Relenza, Tamiflu und Oseltamivir gekauft (Drs. 16/760). Dazu frage ich die Staatsregierung:
1. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung hinsichtlich der oben dargestellten Problematik?
2. Wie viele der gekauften 2.528.080 Therapieeinheiten stehen noch zur Verfügung?
3. Was gedenkt die Staatsregierung, mit diesen Vorräten zu tun?
4. Plant die Staatsregierung rechtliche Schritte gegen die Hersteller der beiden Mittel einzuleiten, wenn ja, wann und welche, wenn nein, weshalb nicht?
5. Plant die Staatsregierung, von den Herstellern den Kaufpreis zurückzufordern oder Schadenersatz zu fordern, wenn ja, wann und in welcher Höhe, wenn nein, weshalb nicht?
6. Sind der Staatsregierung aufgetretene Nebenwirkungen in Bayern bekannt, die auf der Verwendung der beiden genannten Mittel beruhen, wenn ja, welche und wie viele waren das?
Sobald mir eine Antwort vorliegt, werde ich sie auch veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Magerl
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