Frage von Frank D. • 23.08.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 01.09.2020
(...) Heute sind wir zumindest soweit, dass wir nicht mehr Schulen in Bremen schließen, wenn es in Berchtesgaden einen Ausbruch gibt. (...)
(...) Heute sind wir zumindest soweit, dass wir nicht mehr Schulen in Bremen schließen, wenn es in Berchtesgaden einen Ausbruch gibt. (...)
(...) auf die Nutzung des ÖPNV angewiesen (...)
(...) Ausstieg aus den Jamaika-Verhandlungen (...)
(...) Digitalisierung, individuelle Freiheit und marktwirtschaftliche Ordnung schließen sich nicht aus. (...)
Für uns Freie Demokraten liegt die politische Priorität zunächst darauf, den Verfassungsauftrag zur Abschaffung der Staatskirchenleistungen zu erfüllen.
(...) In der ersten Sitzungswoche im September legt die Bundesregierung voraussichtlich einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vor, der eine Neustrukturierung der Kommunalfinanzierung vorsieht. (...)