Christian Gunkel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Henning H. •

Frage an Christian Gunkel von Henning H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Gunkel,
vielen Dank für Ihre Antwort. Hat mich sehr gefreut, dass Sie so schnell reagiert haben.Ist leider nicht bei allen Kandidaten so. Ich möchte aber nochmals kurz auf meine Frage zurück kommen. Dass die Postbeamtenkrankenkasse im Zuge der Postreform geschlossen wurde, ist mir bekannt. Die Schließungskosten sollten nach dem Willen des Gesetzgebers jedoch die Unternehmen Tragen und nicht die Mitglieder. Wie hoch diese Kosten sein würden, wurde seinerzeit versicherungsmathematisch ermittelt und waren schon damals bekannt. Die Mitglieder sollten nicht besser aber auch nicht schlechter gestellt werden als vor der Postreform. Die Beiträge sollten sich an der allgemeinen Kostenentwicklung im Gesundheitswesen orientieren.Dies war einer der Kompromisse zur Postreform II. Das neue Gesetz belastet überwiegend die Mitglieder und entlastet weitgehend die Arbeitgeber. Hinzu kommen die Belastungen aus der letzten Gesundheitsreform, die vollständig übernommen wurden. Die kontinuierlich vorgesehen Beitragserhöhungen entgegen den Intentionen der Bundesregierung, wonach die Maßnahmen der Gesundheitsreform auch zu Beitragsentlastungen führen sollen, sind mir daher, trotz Ihrer genannten Antwort noch nicht plausibel. Bestätigen Sie mir, dass der Hauptgund für das neue Gesetz die Entlasung der Postunternehmen zu Lasten der Mitglieder der Postbemtenkrankenkasse war,obwohl schon bei der Postreform bekannt war, welche Belastungen auf die Post-Agn zukommen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Heise

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Leider kann ich Ihnen diese These weder bestätigen noch widerlegen.
Für genauere Infos zu diesem komplexen Sachverhalt wenden sie sich bitte
an die GRÜNE Bundestagsfraktion (epost@gruene-fraktion.de)