Frage an Christian Gaebler von Ernest G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Goetz,

zu 1.)
Dazu kann ich Ihnen derzeit keinen Termin nennen.

zu 2.)
Für die SPD ist die moderne Straßenbahn ein zukunftsfähiges Verkehrsmittel, dessen Bau in Berlin Vorrang vor dem Bau neuer U-Bahn-Strecken hat. Allerdings sind mit dem Bau von Straßenbahntrassen auch Investitionskosten und Eingriffe in Stadtbild und Straßenraum verbunden. Zudem hat sich in den letzten 50 Jahren das Verkehrsaufkommen und -verhalten erheblich verändert. Eine Wiedereinrichtung des alten Straßenbahnnetzes wird daher wenig Sinn machen. Es ist genau zu untersuchen, welche Strecken eine Straßenbahntrasse vom Fahrgastaufkommenher rechtfertigen und von den Rahmenbedingungen her ermöglichen. Weiteres wie schon geschrieben unter www.stadtentwicklung.berlin.de

zu 3.)
Nein - siehe dazu meine Antwort auf Ihre andere Anfrage.

zu 4.)
Ja. In der vergangenen Legislaturperiode ist das Konzept der linienbezogenen Beschleunigung im Straßenbahn- und Busnetz entwickelt und auch schon schrittweise umgesetzt worden. Das soll auch weiter gehen. Es ist allerdings insbesondere hinsichtlich der Busspuren Rücksicht auf die vielfältigen Interssen im Umfeld derselben zu nehmen, um die Akzeptanz der Maßnahmen zu erhöhen. Die manchmal langwierige, aber gründliche Diskussion der Maßnahmen mit den Betroffenen vor Ort hat sich grundsätzlich bewährt. Leider blockieren einige Bezirke mit CDU/FDP-Mehrheiten aber aus ideologischen Gründen regelmäßig auch vernünftige,abgestimmte Maßnahmen, z.B. in Spandau.

zu 5.)
siehe meine Antworten auf Ihre erste Anfrage

zu 6.)
Verbote und Regulierung im Verkehr bedürfen grundsätzlich eines gewissen Augenmaßes und eine Kommunikation, die bei den Betroffenen Einsicht in die Notwendigkeit oder zumindest das Wissen um die Argumente ermöglicht.. Wir haben in Berlin keine mit London vergleichbaren Verkehrsverhältnisse. Auch wenn einige dies nicht wahrhaben wollen - im Vergleich mit anderen deutschen Großstädten gibt es verhältnismäßig wenig Stau und relativ kurze Fahrzeiten mit dem Auto in der Stadt.

Die SPD hat sich für eine Angebotsstrategie im ÖPNV, Verbesserungen im Fahrrad- und Fußgängerverkehr und begrenzte Restriktionen im Bereich der privaten Pkw entschieden. Durch den Ausbau des ÖPNV- und Radwegenetzes-Netzes und die Parkraumbewirtschaftung in verdichteten Bereichen sollen Autofahrer/innen zum Umsteigen bewegt werden.

Eines ist aber klar: wenn diese Maßnahmen nicht dazu führen, dass der Anteil des motorisierten Individualverkehrs sinkt oder zumindest gleich bleibt, ist als nächste Stufe mit City-Maut und Durchfahrtverboten zu rechnen. Aktuelle Zahlen zeigen, dass der Verkehr auf einigen Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt rückläufig ist - ich vertraue daher zunächst auf die Einsicht der Verkehrsteilnehmer/innen.

Mit freundlichen Grüßen,

Christian Gaebler