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Christian Ehler
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Frage von Michael K. •

Frage an Christian Ehler von Michael K. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Herr Dr. Ehler,

mich interessiert, ob Sie sich als stellvertretender Vorsitzender des Verteidigunsgausschusses mal versucht haben sich in Putin hineinzudenken.
Da ist ein US-Präsidnet dem man kaum mit besonnenem Handeln assoziiert.
Die Präsident fordert die Europäer auf dieVerteidigunsgausgaben zu erhöhen und es sieht so aus als ob die europäischen Regierungen das auch machen wollen. Es sollen auch die Verkehrswege ausgebaut werden um schnell schweres militärisches Gerät an die russische Grenze verlegen zu können. In Deutschland überlegt die größte Regierungspartei wieder die Wehrpflicht einzuführen. An der russischen Grenze sind NATO-Flugzeuge stationiert.
Haben Sie mal darüber nachgedacht ob nicht gerade jemand, der mal eben ein Stück eines anderen Landes annektiert, das auch anderen zutrauen könnte? So eine Situation hatten wir 1983 schon mal, als der Warschauer Pakt glaubte ein Angriff der NATO stünde unmittelbar bevor. Nur mit Glück gab es damals keinen Atomkrieg. Die Geschichte hat gezeigt, dass Appeasement auch nicht die richtige Reaktion auf jemanden ist, der mit militärischen Mitteln eine Bevölkerungsgruppe „heim ins Reich“ holen will. Aber muss man das Risiko denn noch dadurch erhöhen, dass man die Fähigkeiten der NATO erhöht, unter falschem Vorwand einen Krieg zu beginnen? Und genau als das könnte der ehemalige KGB-Agenten Putin die Stärkung der Macht der Presse, die weitgehend die Regierungspolitik stützt, und die Schwächung des Internets, in dem viel schneller hinterfragt wird, ob die offizielle Darstellung der Situation durch eine Regierung wirklich richtig ist, ansehen.
Sollten Sie darum nicht im Interesse des Weiterbestehens der Menschheit auf Leistungschutzrecht und Uploadfilter verzichten ?

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