Frage von Wilfried M. • 20.10.2018
Antwort ausstehend von Christian Carius CDU
(...) Vor diesem Hintergrund ist es deshalb richtig, einen völlig anderen Ansatz der sozialen Sicherung zu wählen. Das bedingungslose solidarische Bürgergeld stellt meines Erachtens nach einen solchen Ansatz dar. Denn so kann es gelingen, dass wir auch in Zukunft ein nachhaltig wettbewerbsfähiges soziales Sicherungssystem haben. (...)
(...) Aus meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Wahlkreis weiß ich, dass die Stadt Rastenberg Mitglied im AZV „Finne“ ist, und dieser für die Fragen der Abwasserentsorgung verantwortlich zeichnet. Grundlage für die Arbeit des AZV „Finne“ sind neben den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen das Satzungsrecht des Abwasserzweckverbandes, das Sie unter www.bewa-sommerda. (...)