Frage an Christian Carius von Wilfried M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Carius,
"wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das laut einer Pressemitteilung der Linken Saalfeld-Rudolstadt Wählertäuschung."(TA am 11.9.2018, Link 1)
Inwieweit stimmen Sie mit dieser Beurteilung überein?
Falls Sie derselben Meinung sind: Was hindert Ihre Fraktion daran, für ein rasches Verbot der Scheinkandidaturen einzutreten?
Wie ist das Meinungsbild bei den anderen Fraktionen?
Mit freundlichen Grüßen
W. M.
Anti-Korruption . Reformation 2014 e.V.
1) https://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/saalfeld/detail/-/specific/Linke-bedauert-Blockade-durch-die-SPD-1105260440
Weitere Fragen an Christian Carius
(...) Vor diesem Hintergrund ist es deshalb richtig, einen völlig anderen Ansatz der sozialen Sicherung zu wählen. Das bedingungslose solidarische Bürgergeld stellt meines Erachtens nach einen solchen Ansatz dar. Denn so kann es gelingen, dass wir auch in Zukunft ein nachhaltig wettbewerbsfähiges soziales Sicherungssystem haben. (...)
(...) Aus meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Wahlkreis weiß ich, dass die Stadt Rastenberg Mitglied im AZV „Finne“ ist, und dieser für die Fragen der Abwasserentsorgung verantwortlich zeichnet. Grundlage für die Arbeit des AZV „Finne“ sind neben den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen das Satzungsrecht des Abwasserzweckverbandes, das Sie unter www.bewa-sommerda. (...)