Was wird mit den 60 Millionen Euro die für die Corona Maßnahmen gedacht waren?
Ich bin Post Covid betroffen seit August 2022 , bin noch in der Lage meinen Alltag zu bewältigen. Es gibt aber viele (2Millionen Menschen)die zum Teil in dunklen Räumen liegen und einfach nur wieder leben wollen. Wir brauchen Hilfe ! Wenn doch jetzt Gelder frei werden warum nicht für die Forschung und medizinische Betreuung einsetzen?
Sehr geehrte Frau N,
Bei den 60 Milliarden Euro hat es sich um sogenannte Kreditermächtigungen für das Jahr 2021 gehandelt. Das bedeutet, dass der Staat sich dieses Geld in Form von Krediten für die Finanzierung von Corona-Hilfen hätte leihen können. Allerdings wurde das Geld nicht benötigt und die Kredite wurden nicht aufgenommen. Die Kreditermächtigungen können auch nicht für andere Projekte, nachträglich für Corona-Hilfen oder Vorbeugung künftiger Pandemien verwendet werden, da Kredite in dem Jahr aufgenommen werden müssen, in dem sie eingeplant sind (sogenanntes Jährlichkeitsprinzip).
Weitere Fragen an Christian Bartelt
Der Tierschutz ist eine herausfordernde Balance zwischen notwendigen Verbesserungen für die Tiere und der Entwicklung praxistauglicher Regelungen. Deutschland zählt bereits weltweit zu den führenden Nationen in diesem Bereich.
Unser Ziel wird auch nach der Wahl sein, den derzeit völlig überdimensionierten Bundestag zu verkleinern
Der Beschluss, die Karniner Brücke wieder als eine solche Bahnanbindung zu ertüchtigen, besteht bei uns im Kreisverband seit über 15 Jahren!
(...) Vielleicht ziehen Sie das selbst auch mal in Erwägung? Wie Sie anhand mangelder Übereinstimmungen schon festgestellt haben, sollten Sie mich nicht wählen. Aber das haben Sie ja auch nie vorgehabt. (...)