Frage an Christian Ahrendt von David P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ahrendt,
worauf beziehen sich Ihre Erkenntnisse, daß die Heimattreue Deutsche Jugend ein paramilitärischer Verein sei? Weder das Bundesamt für Verfassungsschutz noch die entsprechenden Landesämter haben derartige Erkenntnisse in ihren Berichten veröffentlicht.
vgl: Verfassungsschutzberichte:
Berlin:
http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/verfassungsschutz/stand2005/vsb_2007.pdf
Brandenburg:
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Bericht%2007.pdf
Hamburg (HDJ taucht gar nicht auf):
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/landesamt-fuer-verfassungsschutz/publikationen/pdf-bibliothek/vsb2006-pdf,property=source.pdf
Hessen:
http://www.verfassungsschutz-hessen.de/downloads/vsbericht2007.pdf
Niedersachsen (HDJ taucht gar nicht auf):
http://www.mi.niedersachsen.de/servlets/download?C=46656959&L=20
Sachsen:
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VS-Bericht_2007.pdf
NRW:
http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/aktuell.pdf
BaWü:
http://www.verfassungsschutz-bw.de/downloads/jabe/2007/JABE2007-pf.pdf
(Mehr Quellen kann ich aufgrund der Zeichenbeschränkung von
abgeordnetenwatch nicht benennen)
Halten Sie es für richtig, wenn Anträge, wie der Ihrer Fraktion auf Prüfung eines Vereinsverbotes, allein auf den ständig wiederholten Behauptungen einer (!) Person, hier Andrea Röpke gestellt werden? Meinen Sie nicht, daß sie als Abgeordneter die Pflicht haben sich ein objetives, unabhängiges Bild zu verschaffen?
Mit freundlichem Gruß
David Petereit
![Christian Ahrendt Portrait von Christian Ahrendt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/christian_ahrendt_7.jpg?itok=Xoggsxcr)
Sehr geehrter Herr Petereit,
die Einhaltung der Objektivität halte ich persönlich auch für unerlässlich, um richtige Entscheidungen treffen zu können. Ich kann aus Überzeugung sagen, dass sämtliche Informationen, über die ich verfüge, gewissenhaft recherchiert wurden. Dabei beziehe ich möglichst viele Quellen, deren Neutralität und Unabhängigkeit außer Frage gestellt werden. Ferner möchte ich nur darauf hinweisen, dass ich als Mitglied des Innenausschusses Einsicht in Unterlagen nehmen kann, die aus Geheimhaltungsgründen der Öffentlichkeit verborgen bleiben.
Die Heimattreue Deutsche Jugend ist mit ihren Zielen und Aktivitäten nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar, weshalb ich den von Ihnen angesprochenen Antrag auf Prüfung eines Vereinsverbotes für erforderlich halte.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Ahrendt