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Christel Riemann-Hanewinckel
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Frage von Lars K. •

Frage an Christel Riemann-Hanewinckel von Lars K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Riemann-Hahnewinkel,

Sie haben in der Vergangenheit eine Anfrage per Email und ein an Ihr Büro adressiertes Schreiben zu diesem Thema nicht beantwortet; ich hoffe, daß Sie sich in diesem Forum kommunikativer zeigen.

Dem Gesetz zur Einführung eines Mindestlohnes für Briefzusteller haben Sie zugestimmt, was ich begrüße.

Welche Rolle hat das Thema Mindestlohn in Ihrer bisherigen Arbeit als MdB gespielt und für wie wichtig halten Sie dieses Thema im Vergleich zu anderen Problemen in Ihrem Wahlkreis?

Mit frdl. Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

vielen Dank für Ihre Frage.
Wegen ihrer Kritik, keine Antwort auf ein Schreiben und eine mail erhalten zu haben, habe ich in meinem Büro Rücksprache gehalten. Der Eingang Ihres Schreibens ist am 08.08.2006 vermerkt. Offenbar ist es dann aber im Zuge der Bearbeitung zu einer Panne gekommen, so dass mir das Schreiben nicht vorgelegt wurde und auch jetzt nicht mehr vorliegt. Ich bitte das zu entschuldigen. Die mail konnten wir nicht auffinden. Vielleicht informieren Sie mich auf anderem Wege einmal über die Absenderdaten. ( christel.riemann-hanewinckel@wk.bundestag.de )
Zu Ihrer Frage:
Der Mindestlohn ist für die SPD und für mich ein ganz entscheidendes Thema. Seine Einführung ist die wesentliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der Sozialstaatlichkeit in Deutschland unter den Bedingungen globalisierter Märkte.
Leider werden wir in der Großen Koalition den allgemeinverbindlichen Mindestlohn wohl nicht durchsetzen können. Denn die Unionsparteien zeigen bisher keine Bereitschaft, ihre Position in diesem Punkt zu verändern. Andererseits zeigen Umfrageergebnisse inzwischen, dass sich auch unter der Mitgliedschaft der Unionsparteien die Stimmung zu Gunsten des Mindestlohnes verändert.
Jedenfalls werden wir nicht darauf verzichten, die Diskussion über dieses Thema weiter zu führen und zwar auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Ich selbst werde jede Gelegenheit nutzen und immer wieder auf die Dringlichkeit der Einführung des Mindestlohnes hinweisen. Eine Abwägung, wie wichtig das Mindestlohn-Thema im Vergleich zu anderen Problemen in meinem Wahlkreis ist, fällt mir schwer. Klar ist, dass die Frage der Einführung von Mindestlöhnen bzw. des allgemeinen Mindestlohnes eine Schlüsselfrage ist.
Aber es gibt, gerade wenn man die tatsächliche Situation konkreter Menschen berücksichtigt, keine Reihenfolge von wichtigen und weniger wichtigen Themen. Klimaschutz ist wichtig und Nichtraucherschutz ebenso. Die Reform der Pflegeversicherung ist wichtig, besonders die Situation der Demenzkranken schreit geradezu nach einer Neuregelung. Die Angleichung der Tarife im öffentlichen Dienst in Ost und West ist wichtig, und wenn Sie sich auf abgeordnetenwatch.de umsehen, werden Sie noch viele andere wichtige Themen entdecken, die die Menschen in Deutschland bewegen.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Riemann-Hanewinckel