Frage an Christel Humme von Bernd L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Humme,
beim Versuch, mich für eine epetition beim Bundestag zu registrieren, dauerte es wegen Überlastung des Servers et-liche Minuten und viele Versuche, bis das richtige Fenster aufging.
Ich vermute, die Server sind überlastet.
Hier setzt meine Frage an: Warum ist die Ausstattung der epetitionen des Bundestags mit Rechnern eigentlich so mangelhaft, daß sie zu mehreren Zeitpunkten in die Knie gehen? Dies berichten auch andere Bürger, die versucht haben, sich zu registrieren.
Spiegelt sich in dieser Unterversorgung die im Bundestag gehegte Wertschätzung eines der wenigen Elemente direkter Demokratie? Petitionen verursachen ja schließlich Arbeit...
Die elektronische Partizipation der Bürger sollte erleichtert und nicht behindert werden.
Was gedenken Sie dagegen bzw. dafür zu tun?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. B. Labonte
Sehr geehrter Herr Dr. Labonte,
herzlichen Dank für Ihre Mail.
Ich kann Ihren Unmut über die Probleme nachvollziehen, auf die Sie bei der Registrierung für eine epetition beim Deutschen Bundestag gestoßen sind.
Meine Rückfrage beim zuständigen Petitionssekretariat ergab, dass es aufgrund des Zeichnungsschlusses für eine Online-Petition tatsächlich zu einem wahren Ansturm auf die Server kam, die so an ihre Belastungsgrenzen stießen.
Inzwischen ist das Problem behoben und der Bereich epetition steht wieder allen Nutzerinnen und Nutzern uneingeschränkt zur Verfügung. Alle, die aufgrund der technischen Einschränkungen den vorgestrigen Zeichnungsschluss verpasst haben, können nach Auskunft des Petitionsausschusses bis auf weiteres dennoch die Petition unterstützen. Einzelheiten finden Sie auf den Seiten des Petitionsausschusses unter http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/index.html
Als Bundestagsabgeordnete begrüße ich ausdrücklich die erweiterten Möglichkeiten der Bürger, sich möglichst direkt und unkompliziert mit ihren Eingaben an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden.
Meine Fraktion hat diese Entwicklung nicht nur befördert, sondern maßgeblich angeregt. Bereits seit September 2005 können Eingaben an den Deutschen Bundestag elektronisch eingereicht werden. In den ersten drei Jahren wurden insgesamt 667 öffentliche Petitionen zugelassen und 7.000 nicht öffentliche Petitionen auf diesem Wege eingereicht. Über eine Million Personen haben öffentliche Petitionen mitgezeichnet und in gut 30.000 Beiträgen online diskutiert. Angesichts dieser sehr guten Bilanz mit den e-Petitionen beschloss der Petitionsausschuss daher, den Modellversuch im Oktober 2008 in eine dauerhafte Einrichtung umzuwandeln und weiter zu verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis
Christel Humme
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