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Christel Humme
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Frage von Gerhard R. •

Frage an Christel Humme von Gerhard R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Humme,

im Zusammenhang mit dem Drohnenskandal werden von Abgeordneten
hohe Millionenbeträge erwähnt.

Nackte Zahlen helfen weder den Leuten noch dem Kampf gegen Steuergeldverschwendung. Es muß klar werden, welche Konsequenzen diese Zahlen
für die Bevölkerung haben. Dies kann nur durch Vergleiche geschehen.

Beispiel:
Ermöglichen 500 Millionen Euro 12.00 Kitaplätze?

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Reth

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Reth,

herzlichen Dank für Ihre kritische Rückmeldung zum Kostenaspekt der so
genannten „Drohnenaffäre“.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zur Aufklärung des Vorgangs gemeinsam mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Untersuchungsausschuss zum Scheitern des Projekts „Euro Hawk“ beantragt. Denn die Zweifel an der bisherigen Darstellung von Verteidigungsminister de Mazière zum Scheitern des Projekts wachsen. Seine Behauptung nie und von niemandem in seinem Umfeld oder der Rüstungswirtschaft über die Schwierigkeiten im Beschaffungsvorhaben Aufklärungsdrohne unterrichtet worden zu sein, ist nicht glaubwürdig. Die Verantwortung für das Versagen seines Ministeriums - auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern als Steuerzahler - ist er nicht bereit anzuerkennen.

Gute Bildung und Betreuung von Anfang an und für jedes Kind! - Das ist mein persönliches Herzensanliegen. Daher freue ich mich, dass die SPD auch bei unserem jüngsten Parteikonvent am 16. Juni in einem Leitantrag http://www.spd.de/linkableblob/102680/data/20130616_parteikonvent_leitantrag.pdf die finanzielle Entlastung von Familien als einen wichtigen Eckpfeiler unser Politik unterstrichen hat. Wir möchten Familien finanziell entlasten, indem die Elternbeiträge für alle Kitas und Kindergärten schrittweise abgeschafft werden.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme