Frage an Christel Humme von Michael R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Humme,
als Vorstandsmitglied des Herdecker CarSharing-Vereines "Statt-Auto Herdecke Verein für Anderes MObilSein e.V." bin ich erschüttert über die Regularien der sog. Abwrackprämie im Rahmen des 2. Konjunkturpaketes der Bundesregierung.
Wieso wird einseitig der Kauf und das Leasing neuer Fahrzeuge gefördert ohne jegliche Rücksicht auf deren Klima-Auswirkungen?
Wo bleiben Förderungen für Personen, die Ihr Auto verschrotten lassen und sich eine BahnCard oder eine Jahreskarte für den öff. Nahverkehr kaufen oder sich bei einem CarSharing-Anbieter anmelden? Hiermit werden auch Arbeitsplätze geschaffen und das in absolut zukunftsfähigen Branchen, die noch dazu klimafreundlich sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Ronnefeldt,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur so genannten Abwrackprämie.
Ich teile Ihre Ablehnung einer pauschalen finanziellen Förderung von Fahrzeugen, ohne ihre Schadstoffemissionen mit zu berücksichtigen.
Genau aus diesem Grund hat sich die SPD in der letzten Woche entschieden gegen die Unionsvorschläge zu einer Reform der KfZ-Steuer gewandt. In der Zwischenzeit wurde eine gute Lösung gefunden. Die KfZ-Steuer kann endlich modernisiert werden und orientiert sich, wie auch Sie zu Recht gefordert haben, am Co2-Ausstoss. Somit werden vor allem sparsame und umweltfreundliche Klein- und Mittelklassewagen gefördert - und gerade nicht die Spritfresser.
Die von Ihnen angesprochene Abwrackprämie soll im Zuge des 2. Konjunkturpaketes gezielte Impulse in der für Deutschland wichtigen Automobil- und Automobilzulieferbranche setzen. Auch hier hat die SPD mit Umweltminister Sigmar Gabriel Wert darauf gelegt, auch ökologische Aspekte in das Verfahren einfließen zu lassen. So können private Autohalter eine Umweltprämie beantragen, wenn ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens 1 Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Euro-Norm 4 gekauft und zugelassen wird. Die Umweltprämie beträgt 2.500 Euro und wird für Zulassungen bis zum 31.12.2009 gewährt. Nähere Informationen zum genauen Verfahren finden Sie beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) http://www.bafa.de/bafa/de/pressemitteilungen/2009/04_umweltpraemie.html
Als regelmäßige Bahnfahrerin unterstütze ich ein gutes Nah- und Fernverkehrsangebot der Deutschen Bahn sowie umweltentlastende Car-Sharing-Konzepte. Auch wenn im aktuellen Konjunkturpaket hier keine direkten Fördermöglichkeiten gegeben waren, bin ich überzeugt, dass Car-Sharing-Angebote und eine verbesserte Kooperation mit Bussen und Bahnen in Zukunft eine zunehmend wichtigere Rolle im öffentlichen Nahverkehr spielen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
SPD-Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis
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