Frage an Christel Humme von Heinrich V. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Vittinghoff,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die sich auf den Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan bezieht.

Die Beurteilung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan ist schwierig. Ich habe Sorge, dass die Bundeswehr zunehmend in kriegerische Aktivitäten verwickelt wird. Die Organisation der früheren Taliban, die über zwanzig Jahre lang ein Schreckensregime geführt haben, ist zwar weitgehend zerstört, doch gibt es immer wieder Anschläge auf zivile Einrichtungen, wie Schulen, Kraftwerke, Polizeieinrichtungen, mit denen die Gegner des Aufbaus versuchen, die Bevölkerung zu zermürben und die unbestreitbaren Erfolge wieder zunichte zu machen. Die Bundeswehr leistet vor Ort einen unverzichtbaren Dienst zur notwendigen militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses.

Ein ziviler Aufbau ist jedoch ohne militärische Schutzkomponente noch nicht zu erreichen. Sofort nach Abzug der ISAF-Schutztruppe würden Taliban, Al-Quaida-Anhänger und Warlords das Land unter sich aufteilen und die Verhältnisse von vor 2001 wieder herstellen. Die zivilen Projekte würden sofort eingestellt oder untergehen.

Daher hat Deutschland in der Afghanistanpolitik von Beginn an einen umfassenden und ganzheitlichen Ansatz verfolgt, der darauf abzielt, die zivilen Unterstützungsleistungen beim Wiederaufbau und der Demokratisierung mit den notwendigen militärischen Instrumenten abzusichern. Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die seit 2001 erreichte institutionelle und gesellschaftliche Entwicklung fortzusetzen und abzusichern. Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels effektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen.

Dieses Ziel kann natürlich nicht von heute auf morgen erreicht werden. Der Aufbau effektiver selbsttragender afghanischer Sicherheitsstrukturen ist die wichtigste Voraussetzung für die Reduzierung und schließlich den Abzug der internationalen Truppen. Für Deutschland hat ein stärkeres Engagement bei der Ausbildung von afghanischer Polizei (ANP) und Armee (ANP) deshalb oberste Priorität. Und so wird die Bundeswehr zukünftig einen großen Anteil bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen.

So kann Deutschland am Hindukusch seinen Beitrag dazu leisten, die noch junge Demokratie in Afghanistan zu stärken und die Menschen bei ihrer Entwicklungs- und Aufbauleistung zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
Ihre Bundestagsabgeordnete für den nördlichen EN-Kreis