Frage an Christel Humme von Bettina W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Humme,
zurecht weisen immer mehr Medien darauf hin, dass der Aufschwung bei uns "kleinen Leuten" nicht ankommt. Wir dürfen lediglich mehr für unsere Lebensmittel und für unseren Strom bezahlen und auch mehr Mehrwertsteuer. Wir werden gerupft und bekommen nichts vom Kuchen ab.. Daher meine Frage an Sie, auch im Hinblick auf die Wahl im kommenden Jahr, wie wollen Sie es schaffen, dass auch die normalen Bürger, den Aufschwung der Wirtschaft zu spüren bekommen?
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Weihe
Sehr geehrte Frau Weihe,
ich kann Ihren Unmut darüber nachvollziehen, dass, wie Sie es formulieren, "die kleinen Leute" trotz geradezu sprudelnder Gewinne vieler Großkonzerne oft nicht am wirtschaftlichen Aufschwung teilhaben. Im schlimmsten Fall (siehe Nokia) werden sie trotz jahrelangen Verzichts auf Lohnzuwächse, Urlaub, Überstundenvergütung sogar entlassen.
Ich kann daher die optimistische Beurteilung der Bundeskanzlerin, der Aufschwung sei inzwischen bei allen angekommen, leider auch nicht teilen.
Ich halte es bei anstehenden Tarifabschlüssen für angemessen, dass die Arbeitgeberseite diesen Entwicklungen Rechnung trägt und den Arbeitnehmern entsprechende Lohnzuwächse zubilligt. Seitens der Politik wollen wir mit einem gesetzlichen Mindestlohn für alle Branchen in ganz Deutschland sicherstellen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fair entlohnt werden und nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.
Dafür setzt sich die SPD seit langem ein. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz ist dabei, das so genannte Entsendegesetz, mit dem ein Mindestlohn für eine Branche vereinbart werden kann, bis zum Sommer auf alle die Branchen auszuweiten, in denen Arbeitgeber und Gewerkschaften dies so wollen.
In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin der SPIEGEL hat der Arbeitsminister vor kurzem einen guten Überblick über die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt gegeben http://www.bmas.de/coremedia/generator/24526/2008__02__18__spiegel__interview.html
Sozialdemokratische Politik wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass wirtschaftlicher Aufschwung auch bei denjenigen ankommt, die ihn maßgeblich erwirtschaften: nämlich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme