Frage an Christel Humme von Alexander N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Humme,
im Rahmen unseres Sozialwissenschafts-Grundkurses (Stufe 13 der Friedrich-Harkort-Schule in Herdecke) besprechen wir zur Zeit die Rolle der Bundeswehr sowohl im Inland, als auch im Ausland, ihre jeweiligen Aufgaben und die zugrunde liegenden Verfassungsrichtlinien.
Aufgrund der diversen Auslandseinsätze (ISAF, KFOR u.s.w.) stellt sich uns nun die Frage, nach der Notwenigkeit einer Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht (WPflG vom 21. Juli 1956).
Da sich die im Grundgesetz (Art. 87 a (1) und (3)) festgeschriebene Rolle einer vornehmlichen Verteidigungsarmee derzeit geändert zu haben scheint und das oft von Politikern verwendete Argument bezüglich einer Berufsarmee und der damit verbundenen Gefahr eines Staates im Staat selbst, unser Meinung nach der Zeit nicht mehr entspricht, möchten wir Sie bitten, Ihren Standpunkt zum Thema allgemeine Wehrpflicht, JA oder NEIN?, darzulegen.
Wir würden uns sehr über eine Antwort von Ihnen freuen und bedanken uns bereits im Voraus hierfür.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Alexander Noßmann
Sehr geehrter Herr Noßmann, sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer
des Sozialwissenschaftskurses,
danke für Ihre Mail. Die komplexe Frage nach Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wird auch innerhalb der SPD seit längerem kontrovers diskutiert.
Ich persönlich bin aus mehreren Gründen für die Beibehaltung einer allgemeinen Wehrpflicht und teile Ihre Auffassung ausdrücklich nicht, dass bei einer Berufsarmee die Sorge vor einem möglichen Staat im Staate „der Zeit nicht mehr entspricht“.
Die Bundeswehr ist eine Armee, die aus den Erfahrungen, die Deutschland in unseliger Zeit mit Armeen machen musste, aufgebaut wurde und sich in den 53 Jahren ihres Bestehens als Parlamentsarmee bewährt hat. Deshalb ist mit dem Prinzip der inneren Führung und der Idee des Staatsbürgers in Uniform die Voraussetzung geschaffen worden, die Bundeswehr fest in der Mitte dieser Gesellschaft und in den verschiedenen Generationen zu verankern. Dazu gehört für mich auch in Zukunft eine Mischung aus Wehrpflichtigen, Reservistinnen und Reservisten sowie Berufs- und Zeitsoldaten.
Aber wir müssen natürlich auch die gesellschaftlichen Veränderungen im Blick haben. Auf Dauer wird das Missverhältnis der Zahl junger Leute, die zum Wehrdienst oder zum Zivildienst einberufen werden, und der Zahl derjenigen, die keinen solchen Dienst zu leisten haben, nicht hinnehmbar sein.
Auf dem SPD-Bundesparteitag in Hamburg haben wir eine in meinen Augen zukunftsfähige Lösung gefunden.
Die allgemeine Wehrpflicht soll unter Beibehaltung der Musterung beibehalten werden. Zunächst jedoch sollen die jungen Menschen rekrutiert werden, die sich freiwillig dazu entscheiden. Dafür soll der Wehrdienst - etwa durch Fortbildungsmöglichkeiten und finanzielle Anreize - attraktiver werden. Dies gilt dann natürlich auch entsprechend für den Zivildienst bzw. für alle freiwilligen sozialen Dienste, die Bürgerinnen und Bürger für die Allgemeinheit leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
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