Frage an Christel Humme von Angelika D. bezüglich Soziale Sicherung
Warum wird das Kindergeld im vollen Umfang bei Harz 4 Empfängern zu 100% angerechnet? Von der Erhöhung des Kindergeldes haben die armen Leute doch wieder nicht mehr Geld zur Verfügung? Warum können gerade die armen Menschen nicht von Vorteilen profitieren? Genau wie bei der Abwrackprämie. Auf den Schrottplätzen stehen wirklich noch gute Autos rum, die Verschrottet werden müssen(ist ja Gesetz), währen ein Harz 4 empfänger sich nichtmal die Reperatur seines Alten Autos leisten kann. Warum bekommen gerade die Menschen, die Hilfe brauchen,nicht mal die 20€ mehr, oder ein noch gut erhaltenes Auto vom Schrott?
Sehr geehrte Frau Dunstan, danke für Ihre Mail.
Die so genannte Abwrackprämie war ein Bestandteil des zweiten Konjunkturpaketes, mit dem die damalige Große Koalition die Folgen der größten Wirtschaftskrise in der der Bundesrepublik abmildern konnte. Dazu wurden einmalig insgesamt fünf Milliarden Euro bereitgestellt. Für familienbezogene Leistungen, also finanzielle Mittel, die direkt oder indirekt Familien mit Kindern zugute kommen, wendet der Staat jährlich über 180 Milliarden Euro auf.
Angesichts dieses Vergleiches wird deutlich, dass die Prioritäten hier richtig gesetzt worden sind. Denn auch durch die fünf Milliarden Euro für die Abwrackprämie konnten zahlreiche Arbeitsplätze erhalten und damit die Existenz von vielen Familien in der Krise gesichert werden.
Für uns stellt sich aber die Frage, ob die hohe Geldsumme von über 180 Milliarden Euro jährlich tatsächlich den Familien und ihren Kindern zu gute kommt, die sie am dringendsten benötigen. Hier werden wir genau hinschauen! Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns auch künftig für eine zielgenaue finanzielle Förderung von Familien ein. Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerecht zu den Hartz-IV-Regelsätzen hat der Politik einen Auftrag gegeben, den wir sehr Ernst nehmen. Nämlich den finanziellen Bedarf von Kindern nach ihrem tatsächlichen Bedürfnissen zu berechnen. Für uns ist klar: Gegen Kinder- und Familienarmut hilft nur ein Bündel an Maßnahmen. Eltern brauchen eine existenzsichernde Arbeit und ausreichende Betreuungsangebote in Krippen, Kitas und Schulen. Kinder brauchen den Zugang zu guter Bildung und zu Gesundheitsleistungen. Dazu gehört auch ein warmes und gesundes Mittagessen für jedes Kind.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Christel Humme
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Sehr geehrter Herr Porsch,
herzlichen Dank für Ihre Mail.
Ich teile Ihre Kritik und sehe ebenfalls, dass die von Ihnen geschilderte Regelung zu einer erheblichen Benachteiligung von Eltern führt.