Frage an Christel Humme von Michael B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Humme,
ich habe eine Frage bzgl. der sog. Kundus-Affäre.
Die Bombardierung der beiden Bw-Tanklastzüge fand in der Regierungszeit der "Großen Koalition" statt.
Haben die Bundespolitiker der SPD bereits vergessen, welche Partei zum Zeitpunkt der Bombardierung den Außenminister und den Verteidigungminister stellte und die auch einiges zu vertuschen versuchten?
Freundlichst
Michael B.
Sehr geehrter Herr Brucksteg,
danke für Ihre Mail.
Wie Sie sicherlich in den Medien verfolgt haben, hat sich am 16. Dezember 2009 der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt, um die genauen Hintergründe und Verantwortlichkeiten der so genannten „Kundus-Affäre“ aufzuklären.
Für Ihre pauschale Behauptung, auch der damalige Außenminister Frank Walter Steinmeier habe versucht, einiges zu vertuschen, kann ich keine Anhaltspunkte erkennen.
Es war vielmehr die SPD mit Frank Walter Steinmeier, die in einem 10-Punkte-Plan eine klare Perspektive für Afghanistan definiert hat- für die Entwicklung des Landes, für das internationale Engagement und für den Einsatz der internationalen Schutztruppe ISAF.
Im Vorfeld der internationalen Afghanistan-Konferenz in London Ende Januar lädt die SPD gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Januar zu einer Afghanistan-Konferenz ins Berliner Willy-Brandt-Haus, um sich mit internationalen Expertinnen und Experten über die Zukunft des deutschen Afghanistan-Einsatzes auszutauschen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Christel Humme
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herzlichen Dank für Ihre Mail.
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