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Christel Humme
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Frage von Michael G. •

Frage an Christel Humme von Michael G. bezüglich Frauen

Guten Tag Frau Humme,

Im Sommer 2009 haben Sie wenn ich richtig informiert bin im deutschen Bundestag gegen eine Verschärfung der Beratungsfristen zum späten Schwangerschaftsabbruch gestimmt.

Wie stehen Sie allgemein zu der Tatsache, dass unsere Gesellschaft sich des Themas "Umgang mit Behinderten" über einen Schwangerschaftsabbruch entledig, wie Statistiken belegen.

In meiner Stadt Duisburg habe im Gegensatz zu früher (70er/80er Jahre) schon lange kein Kind mit Downsyndom mehr gesehen.

Würden Sie auch öffentlich für das Austragen von Schwangerschaften mit Behinderten werben und sich für eine behindertenfreundliche Gesellschaft stark machen?

Mit freunlichen Grüßen,
Michael Gutsfeld

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gutsfeld,

Menschen mit einer Behinderung sind für mich und meine Partei selbstverständlich gleichberechtigte und gleichwertige Mitglieder unserer Gesellschaft.

Unser politisches Ziel ist es, alle Barrieren, sowohl im übertragenen Sinne, als auch ganz konkret, abzubauen und dafür zu sorgen, dass ein Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten in allen gesellschaftlichen Bereichen zur Selbstverständlichkeit wird. Hier hat die SPD in Regierungsverantwortung Wichtiges auf den Weg gebracht: So haben wir beispielsweise mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter (2000), dem Sozialgesetzbuch IX (2001) und dem Behindertengleichstellungsgesetz (2002) wichtige gesetzliche Schritte getan. In der Großen Koalition haben wir diesen Weg mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (2006) und dem Gesetz zur Einführung unterstützter Beschäftigung (2008) fortgesetzt. Derzeit wird im Bundesarbeits- und Sozialministerium ein Nationaler Aktionsplan entwickelt, in dem die nationale, föderale und kommunale Ebene, Wirtschaft und Gewerkschaften, Verbände, Selbsthilfegruppen, Zivilgesellschaft und - nicht zuletzt - die Betroffenen selbst weitere konkrete Schritte für eine inklusive Gesellschaft vereinbaren.

Ich teile daher Ihre These nicht, die Gesellschaft würde sich des Themas Behinderung über einen Schwangerschaftsabbruch entledigen.

Für mich und meine Partei steht die Verbesserung der Rahmenbedingungen für ein Kind mit einer Behinderung ebenso im Mittelpunkt wie eine Verbesserung des Beratungsangebotes für werdende Mütter während der Schwangerschaft. Dies waren auch die zentralen Forderungen des von mir initiierten Gruppenantrages „Wirkungsvolle Hilfen in Konfliktsituationen während der Schwangerschaft ausbauen - Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherstellen“ (Drs. 16/11342). http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/113/1611342.pdf

Frauen und ihre Partner brauchen in der schwierigen Situation, in der sie das Für und Wider eines möglichen Schwangerschaftsabbruchs abwägen vor allem Hilfe und Unterstützung. Werdendes Leben kann nicht gegen, sondern nur mit der schwangeren Frau geschützt werden - das wissen wir aus jahrzehntelanger Erfahrung. Wer wünscht, dass sich Frauen für ein Kind entscheiden, muss für familiengerechte Rahmenbedingungen sorgen.

Außerdem möchten wir der frühen Ausgliederung von Behinderten aus Regelschulen entgegentreten und stattdessen bereits von der Kita an für eine stärkere gemeinsame Betreuung und Bildung von Kindern mit und ohne Behinderung eintreten. Für diese inklusive Bildung bietet die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland im März 2009 ratifiziert hat, viele Chancen, den Umgang von Behinderten und Nichtbehinderten von Kindsbeinen an vertrauter und selbstverständlicher als bisher zu machen. Darüber hinaus sind gute und bedarfsgerechte Kinderbetreuung, individuelle Förderung in Ganztagsschule und gezielte finanzielle Hilfen für Familien wichtige Bausteine, um die Rahmenbedingungen für ein solidarisches Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung von Klein an zu verbessern.

Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann, in der alle frei und gleichwertig sind, mit gleichen Chancen und Möglichkeiten. Wir brauchen Akzeptanz, eine Kultur der Anerkennung. Daher treten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch künftig allen Formen der Diskriminierung, ob wegen ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion und Weltanschauung, einer Behinderung, Alter oder sexueller Identität, entschieden entgegen.

Damit unser Regierungsprogramm auch für Menschen mit Behinderung gut verständlich ist, haben wir ein umfangreiches Online-Angebot bereitgestellt. http://www.spd.de/de/politik/Bundestagswahl/behinderungen/index.html

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Christel Humme