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Christel Humme
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Frage von Thomas B. •

Frage an Christel Humme von Thomas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Frau Humme,

"Ich kann die Seriosität der zitierten Quelle Wikileaks nicht beurteilen. Sollte der Sachverhalt tatsächlich so zutreffen, so wäre das ein Skandal."
Das war eine Antwort auf eine frühere Antwort zum Thema Ihrerseits. Bei der Verabschiedung des ZugErschG hat sich offensichtlich niemand der zustimmenden Abgeordneten um die Seriosität der Quellen, die Ursula vdL. publiziert hatte, bemüht. Wie sich herausstellte, waren alle Argumente für die Internetsperren reine Spekulation und teilweise aus der Luft gegriffen oder passend manipuliert worden. Rein gar nichts konnte anhand von Fakten oder fundierten Studien untermauert werden, sondern man sprach im Nachhinein von "Schätzungen". Unter dieser Prämisse finde ich es kaum nachvollziehbar, die Seriösität von WIKILEAKS in Frage zu stellen. Abgesehen davon, ist die Tatsache, dass die Sperrlisten von Dänemark & Co. kaum tatsächliche KiPo- Inet Präsenzen enthalten als Faktum zu betrachten, gleich woher die Listen stammen. Als die Listen von Steuerhinterziehern in Lichtenstein auftauchten, stellte sich merkwürdigerweise diese Frage nicht?
Was werden Sie nun angesichts der Tatsache unternehmen, dass Sie offenkundig vom Koalitionspartner nicht richtig aufgeklärt wurden ? Wie können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, ein Gesetz mitentschieden zu haben, dass nicht auf Fakten und Wahrheit, sondern auf Schätzungen und Spekulationen beruht ?
Argumentieren Sie bitte nicht erneut mit der Absicht, KiPo mit allen Mitteln bekämpfen zu wollen, denn dies kann ich in allen Punkten technisch wie moralisch faktisch untermauert widerlegen. Was werden Sie also gegen diesen "Skandal" unternehmen, der nicht allein die Sperrlisten betrifft ? Gerne kann ich Ihnen deutliche Beweise liefern, Sie und Ihre Fraktion müssen es nur wollen...

Gruß,
Thomas Brück

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Brück,

ich bitte Sie, sich mit Ihren „deutlichen Beweisen“ an meinen Fraktionskollegen Martin Dörmann zu wenden, damit er als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion Ihren Hinweisen nachgehen kann. Sie erreichen Martin Dörmann per Mail unter martin.doermann@bundestag.de .

Im Übrigen verweise ich auf meine bisherigen Antworten zum Thema, in denen ich zu meinen Beweggründen ausführlich Stellung bezogen habe.

Mit freundlichen Grüßen

Christel Humme MdB