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Christa Klaß
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Frage von Andreas W. •

Frage an Christa Klaß von Andreas W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Klaß,

Sie haben sicher vergessen, daß Sie im ENVI Ausschuss sitzen, der am 10/11. Juli über die Tabakrichtlinie und damit auch das Schicksal der E-Zigarette abstimmt? Das ist in diesem Monat und nicht in ein paar Monaten!

Ich wiederhole die Frage von F. M. und bitte Sie, auf gestellte Fragen zu antworten, statt drumherum zu lavieren:

Warum ist es nicht möglich Sicherheits- und Qualitätsstandards außerhalb der Apothekenregelung zu erreichen?

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Winkler

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Winkler,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Zurzeit diskutieren wir im Umweltausschuss über mögliche mehrheitsfähige Kompromisse für die Abstimmung am Mittwoch. Die endgültige Entscheidung des EU-Parlaments wird erst im Herbst im Plenum fallen.

Ein möglicher Kompromissvorschlag der Berichterstatterin . F. M. . für die Abstimmung im Ausschuss sieht vor, dass Produkte, die Nikotin enthalten - einschließlich E-Zigaretten -, als Arzneimittel reguliert werden sollen, um harmonisierte Gesundheitsstandards in der gesamten Europäischen Union zu erreichen. Der Kompromiss sieht außerdem vor, dass diese Produkte als "Abgewöhnungsmittel" auch außerhalb von Apotheken zugänglich gemacht werden sollen. Ich unterstütze diesen Vorschlag. Jedoch liegt dies in der Hand der Mitgliedsstaaten. In England werden bestimmte Arzneimittel bereits in sogenannten "drug stores" verkauft, in Deutschland gibt es diese Regelung bisher nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Klaß