Frage an Christa Klaß von Andreas A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Klaß,
wie beabsichtigen Sie zur Entspannung im Konflikt der EU mit unserem Partnerland Russland beizutragen?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Adler
Sehr geehrter Herr Adler,
im Konflikt zwischen der Europäischen Union und unserem Partnerland Russland setzte ich auf Vermittlung und Verhandlung durch das Europäische Parlament und andere Institutionen der Europäischen Union.
Das Europäische Parlament wird in seiner außenpolitischen Positionierung durch die Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, und im Besonderen von dessen Vorsitzendem Elmar Brok MdEP, geleitet. In den vergangenen Monaten ist der Kollege Brok vielfach nach Kiew gereist, um sich dort in die Lösung der schwierigen Situation in der Ukraine und im Verhältnis zu Russland einzubringen. Dabei steht er in engem Kontakt mit der Außenbeauftragten der Europäischen Union, Lady Catherine Ashton, sowie mit den Außenministern der EU-Mitgliedstaaten. Innerhalb der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und in der christdemokratischen EVP-Fraktion haben Herr Brok und seine Kollegen des Auswärtigen Ausschusses dabei meine und unsere volle Unterstützung.
Gerne unterstütze ich im Rahmen der Plenarabstimmung auch die vom Europäischen Parlament fraktionsübergreifend verabschiedeten Resolutionen, die zur Deeskalation des Konfliktes in der Ukraine beitragen sollen. Bereits Ende Februar wurde vom Plenum des Europäischen Parlaments eine Resolution zur Stärkung der Demokratie in der Ukraine angenommen. In der laufenden Plenarwoche soll eine weitere Resolution verabschiedet werden, die sich mit der russischen Invasion auf ukrainischem Territorium auf der Halbinsel Krim befassen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Christa Klaß MdEP
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