Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2015

(...) gerne verweise ich auf die Antwort von Katrin Göring-Eckardt zu Ihrer Frage: http://www.abgeordnetenwatch.de/katrin_goering_eckardt-778-78614--f440860.html#q440860 (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2015

(...) Auch hier wollen wir mehr direkte Demokratie. (...) Kurzum: Eine Instrumentalisierung direktdemokratischer Elemente in einzelnen Nationalstaaten, um damit auf europäischer Ebene Blockadepolitik zu betreiben, muss ausgeschlossen sein. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2015

(...) Diese Antwort bestätigt, dass die Planungen für Stuttgart 21 nach heutigen Maßstäben mangelhaft sind. Unsere Bewertung der Antwort der Bundesregierung hat Matthias Gastel unter http://www.matthias-gastel.de/stuttgart-21-enge-fussgaengeranlagen zusammengefasst. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2015

(...) Viele Abgeordnete haben sich quer durch alle Fraktionen zu vier Gruppen zusammengefunden, deren Gesetzesvorschläge Sie unter http://www.das-parlament.de/2015/28_30/titelseite/-/382448 nachlesen können. Ich unterstütze den „Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/053/1805373.pdf ), der sich gegen geschäftsmäßige Suizidassistenz richtet, aber die Hilfe zur Selbsttötung durch nahestehende Personen in Einzelfällen nicht unter Strafe stellt. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Cem Özdemir
Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse