Frage an Carsten Sieling von Fred K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Sieling,
nachdem Jens Böhrnsen nach der Bremen-Wahl keinen Wählerauftrag sehen will, sollen Sie Bürgermeister werden und hierfür Ihr Bundestags-Direktmandat aufgeben. Sehen Sie in diesen Zeiten zunehmender Politikerverdrossenheit in dieser doppelten Ohrfeige für jene Anhänger, welche noch zur Wahl gehen und SPD wählen, kein Risiko? Es geht mir weniger um die Frage, wer der Richtige auf welchem Posten wäre, sondern um Ehrlichkeit dem Wähler gegenüber und jenen Respekt, wie er von Politikern immer öfter selbst eingefordert wird.
MfG
Fred Katz
Sehr geehrter Herr Katz,
haben Sie vielen Dank für ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Grundsätzlich kann ich Ihren Unmut verstehen. Der Rückzug von Jens Böhrnsen hat uns alle - und auch mich - überrascht. Dennoch gibt es weiterhin einen klaren Wählerauftrag. Die SPD ist am 10. Mai mit 32,6 Prozent und vielen Mandaten wieder stärkste Partei geworden. Und die Nachwahlbefragungen zeigen, dass 75 Prozent der SPD-Wähler die Fortsetzung von Rot-Grün wollen. Das war auch das Wahlversprechen der SPD. Daher stehen wir hier im Wort.
Gleichzeitig sprechen Sie aber einen wichtigen, sehr grundsätzlichen Punkt an: Die sinkende Wahlbeteiligung. Nur 50,2 Prozent der Wahlberechtigten sind überhaupt zu Wahl gegangen. Während wir in den achtziger Jahren in Bremen noch solide Wahlbeteiligungen um die 80 Prozent hatten, waren es in den Neunziger Jahren immerhin noch Ergebnisse knapp 70, jedenfalls aber über 60 Prozent. Und nun ist der Balken der Wähler gerade noch ein winziges Stückchen höher als der der Nichtwähler. 50,2 zu 49,8. Das darf keinen Demokraten kalt lassen. Entsprechend brauchen wir jetzt partei- und fraktionsübergreifende Initiativen für die Wahlbeteiligung. Hierbei müssen wir auch über das Wahlrecht und die Wahlorganisation reden. Das Wahlrecht ist das edelste Recht jedes Bürgers und darf nicht zur exklusiven Veranstaltung werden. Niemand sollte jetzt zur Tagesordnung übergehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Carsten Sieling MdB
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