Frage an Carsten Sieling von Thomas D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Sieling
Mein Erfahrugnsbericht beim Ausländeramt Bremen:
Damit meine australische/griechische Freundin mit mir in Bremen leben kann, musste ich unzählige Male mit ihr zum Ausländeramt in der Stresemannstraße. Die Zustände dort sind unmenschlich. Um einen Termin zu bekommen muss man entweder 2-3 Monate warten oder morgens um 6:30 erscheinen um dann mit Glück nach 3 Stunden drann zukommen. Da meine Freundin eine Freizügigkeitsbescheinigung braucht um hier arbeiten zu können entschieden wir uns natürlich für zweiteres.
Als wir ankamen mussten wir uns bei eisiger Kälte in eine ca. 10 Meter lange Schlange vor dem Gebäude einreihen.
Vor uns liefen immer wieder Mitarbeiter durch die Tür doch uns ließ man nicht rein.
Sobald wir reingelassen wurden, rannten alle Wartenden die Treppen hinauf. Auf halbem Wege traf eine dreimal so große Gruppe dazu. Ein Horde von ca. 40 Menschen drängelte sich die Treppe hinauf als ginge es um Leben und Tod damit sie nur 3 statt 6 Stunden warten müssen.
Nachdem meine Freundin unfreundlich behandelt wurde und mehrere Male weggeschickt wurde um mit neuen Unterlagen wiederzukommen. Beklagte sie sich unter Tränen bei mir, dass sie Deutschland hasse.
Wie soll man von Ausländern erwarten, dass sie sich hier integrieren, wenn sie so in unserem Land empfangen werden?!
Als deutscher Staatsbürger und wohnhafter Bremer verlange ich, dass an diesen Zuständen etwas geändert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dahm
Sehr geehrter Herr Dahm,
vielen Dank für Ihre Anfrage und die Schilderung Ihrer Erfahrungen beim Ausländeramt Bremen. Da Ihr Anliegen nicht in meinem Verantwortungsbereich als Bundestagsabgeordneter liegt, habe ich mich mit dem Senator für Inneres in Verbindung gesetzt und von dort folgende Stellungnahme erhalten:
"Die Situation in der Bremer Ausländerbehörde ist tatsächlich alles andere als zufriedenstellend. Die Verhältnisse dort müssen deutlich verbessert werden, und zwar so schnell wie möglich. Die grundlegende Modernisierung dieser Behörde hat höchste Priorität für den Senat. In einem ersten Schritt wird in der Ausländerbehörde ganz kurzfristig zusätzliches Personal eingesetzt, um zumindest diese extremen Wartezeiten reduzieren zu können. Aber die personelle Situation ist, wie Sie zutreffend beschrieben haben, nur ein Problem. Der Senator für Inneres und Sport hat daher eine Projektgruppe eingesetzt, die grundlegend die behördlichen Abläufe, das Terminmanagement und andere Bereiche überprüfen wird, um die Situation zukünftig so zu gestalten, dass keine Warteschlangen entstehen. Bis zum Sommer dieses Jahres werden erste Maßnahmen umgesetzt."
Ich hoffe, dass die Verbesserungen bald für alle Betroffenen spürbar sein werden und danke Ihnen nochmals für Ihre Hinweise.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Sieling, MdB
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