Frage an Carsten Sieling von Volker U. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Abgeordneter,
Sie waren bislang ein glühender Befürworter der Eurobondslösung. Ihr Fraktionsgenosse Oppermann hat diese nun in Frage gestellt. Bleiben Sie immer noch bei Ihrer Pro-Meinung
dazu, wenn ja mit welcher Begründung?
Sehr geehrter Herr Ultes,
der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann hat die Eurobonds nicht in Frage gestellt, sondern nur betont, dass ihre begrenzte Einführung in eine ganze Reihe von Forderungen der SPD nach weiteren Konsequenzen aus der europäischen Staatsschuldenkrise eingebettet ist und in diesem Zusammenspiel der Maßnahmen am Ende eines Prozesses der Harmonisierung der europäischen Finanzpolitik stehen können. Das war und ist auch meine Position.
Eurobonds wären eine konsequente Hilfe zur Selbsthilfe. Sie würden zugleich die Spekulation der Investoren gegen einzelne Staaten der Eurozone ausschalten, denn gegen die Eurozone insgesamt ist jede Spekulation zwecklos.
Im Übrigen: Eurobonds sind die nichts anderes als die Garantie nationaler Anleihen krisengeschüttelter Staaten durch die Gemeinschaft. Genau das sehen aber sowohl der unlängst erweiterte Rettungsschirm EFSF als auch der permanente Krisenmechanismus ESM ab dem Jahr 2013 vor.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Sieling, MdB
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