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Carsten Sieling
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Frage von Birgit S. •

Frage an Carsten Sieling von Birgit S. bezüglich Wirtschaft

Herr Dr. Sieling,

Sie haben am 29.09.2011 im Bundestag über die Erweiterung des EFSF - eine der schicksalhaftesten Entscheidungen für unser Land - abgestimmt. Laut der Panorama Sendung vom 29.09.2011 waren Sie aber vor der Abstimmung nicht in der Lage,die Frage zu Beantworten, wer Anspruch auf Gelder aus dem EFSF hat - hier konkret die Frage nach evtl. Bankenrettung.
Diese Frage haben Sie falsch beantwortet.
Nun möchte ich gerne wissen, wie Sie, Herr Dr. Sieling, in der Lage sind, über ein Thema ihre Stimme abzugeben, dessen Inhalt Sie nicht kennen. Denken Sie nicht, dass es Ihre Pflicht uns Bürgern/Bürgerinnen und unserem Land gegenüber ist, sich vor solch einer historischen Abstimmung kundig zu machen?

Birgit Stöger (Dipl.Inf.)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Stöger,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de. Gerne will ich Ihnen hierauf antworten:

Die Sendung „Panorama“ hat mich im Paul-Löbe-Haus angesprochen und mir eine ganze Reihe von Fragen gestellt. Gesendet wurde einzig und allein meine Antwort auf die Frage: „Können denn auch Banken mit dem EFSF-Rettungsschirm gerettet werden?“ Hierauf habe ich geantwortet, dass dies nicht möglich sei.

Die Frage wird von Panorama mit in der Unterzeile mit "Ja" beantwortet. Richtig ist, dass die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität Hilfskredite direkt ausschließlich an notleidende Staaten ausreichen kann. Die Staaten selbst können erst dann die Gelder auch zur Rekapitalisierung von Banken verwenden. In keinem Fall interagiert die EFSF mit den betroffenen Banken unmittelbar. Auf mittelbarem Wege können die Staaten dann ihre Banken stützen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Sieling