Carsten Schneider

Frage von Ralph L. • 10.09.2018

(...) Darüber wundert mich, dass die Fraktionen Rücklagen in Millionenhöhe bilden, was auf eine erhebliche Überfinanzierung hinweis. Allein Ihre Fraktion hat im vergangenen Jahr einen Überschuss i.H.v. (...)

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 29.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Ältestenrat des Bundestages hat entschieden, die Mittel für die Fraktionen des Bundestages maßvoll zu erhöhen, um die notwendigen zusätzlichen Ausgaben der Fraktionen für digitale Kommunikation und Datensicherheit abzubilden. Cyberattacken wie die im Jahr 2015 haben deutlich gemacht, dass es erheblicher zusätzlicher Investitionen in die IT-Infrastruktur braucht, um die immer intensivere Kommunikation via Internet sicher zu gestalten und sich gegen Angriffe zu schützen. (...)

Frage von Horst S. • 05.07.2018

(...) der Focus zitiert Sie heute mit den Worten: "Ich bin nicht mehr bereit, weiter die Leiden weißer, alter Männer in der CSU zu ertragen" (...)

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 29.01.2019

(...) Mein Statement dazu dürfen Sie so verstehen: Mit dem Streit innerhalb der Union war ich nicht einverstanden, denn das verantwortungsvolle Agieren wurde unnötigerweise erschwert. Menschen erwarten von der Politik zurecht eine effiziente politische Lösungsfindung. (...)

Frage von Corina K. • 30.06.2018

(...) warum haben sie gegen die Weidetierhaltung gestimmt? Wie sind die Pläne der SPD zu Umweltfragen wie Düngemittel- und Pestizideinsatz, Nitratgehalt des Grundwassers, Ammoniakwerte? (...)

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 29.01.2019

(...) Links- und GrünenLinks- und Grünenfraktion hatten beantragtr Bundestag beschließen solle, die Weidehaltung von Schafen und Ziegen durch die erste Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU zu fördern. Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. (...)

Frage von Juergen V. • 29.06.2018

(...) KG vom 1.12.2017.) Neben meiner Verwunderung darüber, dass eine ehemalige Arbeiterpartei zur Unternehmerpartei wurde, stellt sich mir die Frage warum bei vier Millionen Zusatzeinnahmen überhaupt eine Erhöhung der Parteifinanzen nötig ist? (...)

Antwort ausstehend von Carsten Schneider

SPD

Frage von Christine L. • 23.06.2018

(...) Sehr geehrter Herr Schnieder, wie werden Sie am 28.6.18 zur Weidetierprämie als Förderinstrument zur Erhaltung bedrohter Sektoren mit besonderer sozialer und ökologischer Bedeutung abstimmen? (...)

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 29.01.2019

Sehr geehrte Frau L.,

Frage von Juergen V. • 15.06.2018

(...) in der heutigen (15.06.) Plenardebatte führten Sie aus, warum eine Erhöhung der Parteifinanzen um 15 Prozent nötig sei ? Durch die Vergrößerung des Parlamentes und eine weitere üppige Diätenerhöhung wurden schon hohe Summen für die Parlamentsarbeit vom Steuerzahler in dieser Legislaturperiode zusätzlich geleistet. (...)

Antwort von Carsten Schneider

SPD • 29.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne möchte ich Ihnen erläutern, warum das Parteiengesetz zugunsten aller politischen Parteien in Deutschland geändert wurde. (...)

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