Frage an Carsten Schneider von Kerstin M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich habe mit Bestürzung die Bilder von der Räumung des besetzten Topf und Söhne- Geländes am 16.04 in Erfurt gesehen und Frage Sie:
Welche Haltung nehmen Sie persönlich zu dieser Maßnahme ein, bei der ein paar Hausbesetzer von ganzen drei Sondereinsatzkommandos aus den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Bayern (inklusive dem Abseilen von Hubschraubern und dem Zielen mit tödlichen Waffen(!!!) - Bildern wie in einem Krieg) geräumt wurden? Dieser Einsatz stand in absolut keinem Verhältnis.
Mit freundlichen Grüßen,
Kerstin Meister
Sehr geehrte Frau Meister,
natürlich soll bei Polizeieinsätzen niemand unnötig zu schaden kommen. Zudem muss die Polizei bei der Wahl ihrer Mittel das Prinzip der Verhältnismäßigkeit waren.
Die Räumung war rechtlich einwandfrei und gerichtlich bestätigt. Ich habe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Polizei sich während der Räumung des besetzten Areals von Topf & Söhne, auf dem auch Waffen gelagert worden warn, falsch verhalten hat. Die bloße Anzahl der Einsatzkräfte sagt ja noch nichts darüber aus, ob der Einsatz unverhältnismäßig war oder nicht.
Allerdings kann ich die Situation vor Ort nicht abschließend beurteilen, da ich selbst nicht anwesend war und auf die Berichte in den Medien angewiesen bin.
Deshalb bitte ich Sie, Fragen zu dem genauen Ablauf und zu den Maßnahmen der Einsatzkräfte an die Thüringer Polizei zu richten.
Mit freundlichen Grüßen,
Carsten Schneider
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