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Carsten Schneider
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Frage von Manfred B. •

Frage an Carsten Schneider von Manfred B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schneider,

die Abwrackprämie, ich glaube ursprünglich eine Idee aus der SPD, kristallisiert sich immer mehr als Erfolg, und die große Koalition lobt sich dafür. Warum auch nicht.

Was ist passiert: der Staat gibt den interessierten Bürgern eine Prämie von 2500 Euro, ohne Prüfung der Bedürftigkeit und ohne sonstige Zwänge. Die Aufgabe des Empfängers ist nun, mit dieser Prämie ein neuwertiges Auto zu kaufen.

Genauso würde ein bedingungsloses Grundeinkommen funktionieren:

die Menschen bekommen eine bestimme Summe Geld (natürlich viel weniger als die Abwrackprämie), ohne Prüfung der Bedürftigkeit und ohne sonstige Zwänge. Die Aufgabe des Empfängers ist es nun, mit diesem Geld eine Krankenversicherung abzuschließen, Essen und Trinken zu kaufen sowie für ein Dach überm Kopf zu sorgen.

Und wer sich mehr vom Leben erwartet und einen höheren Lebensstandard anstrebt, und das werden sehr sehr sehr viele sein, der sucht sich eine Arbeit die seinen Neigungen und Fähigkeiten entspricht, und die wird er dann motiviert und produktiv ausführen.

Und jetzt komm ich zu meiner Frage:

Wenn man sieht, wie die von allen Zwängen befreite Abwrackprämie eine Lawine im positiven Sinne ausgelöst hat, warum soll dann ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht genauso erfolgreich sein und endlich auch die Binnenkonjunktur ankurbeln? Und warum können Sie und die SPD dann dagegen sein?

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Burger

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Sehr geehrter Herr Burger,

vielen Dank für Ihre Frage.

Aus meiner Sicht hinkt der Vergleich zwischen der Abwrackprämie und einem bedingungslosen Grundeinkommen. Denn im Gegensatz zum Grundeinkommen ist die Abwrackprämie ein zeitlich eng begrenztes, zielgerichtetes und einmalig gewährtes Instrument zur Stimulierung der Konjunktur in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Genau diese Eigenschaften sind auch der Grund für ihren überwältigenden Erfolg.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen mag die Binnenkonjunktur vielleicht kurzfristig ankurbeln. Aber weil die Bürgerinnen und Bürger weniger Anreiz hätten zu arbeiten, würde das Arbeitsangebot mittelfristig zurückgehen. Die Volkswirtschaft würde durch das Grundeinkommen gerade nicht gestärkt, sondern geschwächt.

Dies ist jedoch nicht der einzige Grund dafür, warum ich gegen das bedingungslose Grundeinkommen bin. Ich halte das Konzept für sozialpolitisch grundfalsch, nicht finanzierbar und in der Praxis nicht umsetzbar.

Ich habe meine Position in einem Blog des Fernsehsenders Phoenix genauer dargelegt. Wenn es Sie interessiert, finden Sie die Beiträge hier:
http://blog.phoenix.de/mdb20/?p=1819
http://blog.phoenix.de/mdb20/?p=2036

Mit freundlichen Grüßen,

Carsten Schneider

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