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Carsten Schneider
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Frage von Thomas S. •

Frage an Carsten Schneider von Thomas S. bezüglich Finanzen

Guten Tag Herr Schneider,

1. Zitat aus Ihren politischen Zielen:

"Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstands: Die SPD hat erkämpft, dass Arbeit ihre Würde zurückbekommt. Der Mindestlohn hat alleine 190.000 Thüringern eine Lohnerhöhung um etwa 18 Prozent gebracht."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/carsten-schneider

Diese Aussage erinnert mich an eine schlechte Realsatire. Nahezu ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland (22,7 Prozent) arbeitete 2016 im Niedriglohnsektor.

http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Einkommen-Armut/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIII32.pdf

Und wenn der Mindestlohn, der 2015 mit 8,50 €/h startete und aktuell bei 9,05 €/h liegt, 190.000 Thüringern eine Lohnerhöhung um etwa 18 Prozent erbracht haben soll, dann bedeutet dass mir, dass die davor bestehenden Löhne dieser 190.000 Thüringer in etwa 8,50 €/h - 18% = 6,80€/h betragen haben. Ich empfinde einen solchen Umstand als einen Skandal für das reiche Deutschland und dessen Politik.

Wie sehen Sie das?
Hat die von der SPD eingeführte Agenda 2010 nicht auch massiv zu Niedriglöhnen in Deutschland beigetragen?

2. Sie weisen darauf, dass Olaf Scholz gemeinsam mit seinem französischen Kollegen den Vorschlag einer effektiven globalen Mindestunternehmensbesteuerung entwickelt hat.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/carsten-schneider/question/2019-05-27/317359

Wann wird diese globale Mindestunternehmensbesteuerung eingeführt?
Wann kommen Finanztransaktionssteuer und eine gemeinsame europäische Körperschaftssteuer?
Ist die SPD für eine Digitalsteuer (z.B. nach französischem Vorbild)?

3. Zeit-online diskutiert Reformen des deutschen Steuerrechts.

https://www.zeit.de/2017/34/steuerrecht-deutschland-ungerechtigkeit

Was halten Sie davon, dass ein erhöhter Spitzensteuersatz erst von einem höheren Einkommen an greift um mittlere Einkommen entlasten, dafür sehr hohe Einkommen stärker belasten zu können?

Viele Grüße, T. S.

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