Frage an Carsten Schneider von Ralf R.
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich habe mir Ihre Beiträge hier angesehen und komme zu dem Schluß, daß Sie
genau wie die meisten Bürger die Verankerung von Schiedsgerichten im TTIP
bzw CETA ablehnen.
Die Installation solcher Schiedsgerichte wäre ein direkter Angriff auf unsere
parlamentarische Demokratie.
Sie verweisen immer wieder auf den Beschluß des SPD Parteikonvents in welchem sich die SPD gegen die Einrichtung solcher Schiedsgerichte ausspricht. Weshalb möchte denn der Bundeswirtschaftsminister heute die SPD Fraktion vom Gegenteil überzeugen und durchsetzen das die SPD die Schiedsgerichte akzeptiert?? Ich als Bürger welcher von Ihnen im Bundestag vertreten wird währe Ihnen Sehr dankbar wenn Sie hier noch einmal sich klar von diesen Schiedsgerichten distanzieren würden und nicht immer nur darauf verweisen das man diese eigentlich gar nicht bräuchte. Wenn sie nicht gebraucht werden dann können Sie und die SPD auch klar und deutlich mit einem Nein die Zustimmung zu diesem Passus der Freihandelsabkommen verweigern
Sehr geehrter Herr Rosenblatt,
auf Ihre gleichlautende E-Mail, die Sie bereits direkt an meine Büroadresse geschickt hatten, habe ich Ihnen schon geantwortet. In Zukunft können Sie mich gern direkt anschreiben; meine Mail-Adresse haben Sie ja.
Ich wünsche Ihnen nochmals frohe Weihnachten und alles Gute für 2015.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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