Frage an Carsten Schneider von Cora von H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schneider,
vorab will ich Sie wissen lassen, dass ich von Politikern extrem wenig halte. Das hat zu tun, wie sich diese Gilde im allgemeinen und im speziellen verhält. Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass diese Personen absolut integer sind, doch man bekommt Tag für Tag das Gegeteil vorgelebt. Dabei wird vor nichts Halt gemacht, gleichgültig ob Dissertationsbetrug (v. Guttenberg), seltsame Kredite (Scharping, Wulff) oder Miles and more Flieger (Özdemir). Diese Liste lässt sich be- liebig verlängern. Selbst die viel beschriebene Politikverdrossenheit ist eine Lüge, es ist nämlich vielmehr eine Politikerverdrossenheit.
Doch zu meiner Frage. Ihre Fraktion war mit grosser Mehrheit gegen das Betreuungsgeld, man ging sogar soweit, Frauen zu diskreditieren und zu diskrimminieren; Stichwort Herdprämie..
Heute am 19.07.2012 steht eine Abstimmung an um spanische Banken zu retten, der deutsche Anteil daran wird 29 Mrd Euro betragen. Angesichts dieses Betrages ist es geradezu lächerlich, dass man bei der SPD davon spricht, dass man sich das Betreuungsgeld nicht leisten könne. Was hat der deutsche Steuerzahler mit der Rettung von Banken zu tun, die unternehmerisch fatale Fehler gemacht haben.
In diesem Zusammenhang bin ich sehr auf Ihre Antwort gespannt.
Mit freundlichen Grüssen
eine Polikerverdrossene
Cora von Haeften
Sehr geehrte Frau von Haeften,
ich lehne das Betreuungsgeld ab, weil die dafür vorgesehenen Mittel meiner Ansicht nach in die Qualifizierung und bessere Bezahlung der Erzieherinnen sowie zusätzliche Kita-Plätze investiert werden sollten. Noch gibt es bei weitem nicht genügend Kitas in Deutschland, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Unter-drei-Jährige einzulösen. Im Übrigen sind auch Teile der CDU-Fraktion gegen das Betreuungsgeld und die FDP stimmt nur zu, weil sie dafür die private Pflegeversicherung einführen darf.
Zur Ihrer Frage: Der spanische Staat haftet für mögliche Verluste – unter dieser Bedingung hat der Bundestag am 19. Juli 2012 mehrheitlich Finanzhilfen für Spanien zugestimmt. Es handelt sich um keine direkte Bankenhilfe, sondern um einen verzinsten Kredit an den spanischen Staat.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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