Tobias Koch
(...) Das dazugehörige Gesetz zur Errichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas beschreibt in Art. 1 § 47b die Aufgaben dieser Stelle. (...)
(...) Dabei soll neben einer selbstbestimmten Lebensführung aller Bürgerinnen und Bürger auch die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes erreicht werden. (...)
(...) Durch den Anstieg der Zahlen in den letzten Wochen wird aus medizinischer Sicht, insbesondere im Hinblick auf die anstehende kalte Jahreszeit, nicht zu einer Entwarnung geraten. (...)
(...) Aus meiner Sicht gelingt es dem Entwurf, das Interesse der Öffentlichkeit nach Transparenz einerseits und der Freiheit des Mandats andererseits auszugleichen. (...)
(...) Alle Entscheidungsträger beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland sehr genau. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Rogall, wie Sie sehe auch ich im Hinblick auf Ihre Fragestellung aktuell noch immer ein Defizit bei der Aufarbeitung der CDU-Vergangenheit. (...)
