Was werden Sie tun, um eine Verstetigung des Sonderprogramms „Stadt und Land“ zu erreichen?
Sehr geehrter Herr Körber,
seit 2021 unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden beim Ausbau des Radverkehrsnetzes mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land“. Doch die Mittel aus dem Sonderprogramm stehen den Ländern nur bis Ende 2023 zur Verfügung.
Mit der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich unter anderem, wie die Weichen für die zukünftige Verkehrspolitik in Deutschland gestellt werden. Der ADFC Sachsen e.V. mit seinen inzwischen über 8200 Mitgliedern fragt sich, welche Rolle dabei das Fahrrad spielen wird und hat deshalb einige Fragen an Sie als Direktkandidat der CDU.
Vielen Dank, dass Sie sich Zeit dafür nehmen,
Anna Sarodnik
www.adfc-sachsen.de
Sehr geehrte Frau Sarodnik,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte.
Wer gleichwertige Lebensverhältnisse will, muss auch die vielfältigen Realitäten in Stadt und Land anerkennen. Immer mehr Menschen wollen auf den öffentlichen Nahverkehr oder das Fahrrad umsteigen, aber auch weiterhin – gerade auf dem Land – auf guten Straßen mit dem Auto oder dem Bus unterwegs sein können.
Das Bundesverkehrsministerium hat seit Dezember 2020 Finanzhilfen in Höhe von über 657 Millionen Euro gewährt, um die Länder und Kommunen beim Auf- und Ausbau einer flächendeckenden, möglichst getrennten Radverkehrsinfrastruktur zu unterstützen. Dazu gehören unter anderem sichere Kreuzungen, Fahrradabstellanlagen und - Parkhäuser. Dies kommt auch uns in Sachsen zugute, denn oft ist im ländlichen Raum der öffentliche Nahverkehr eingeschränkt. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass möglichst viele dieser Mittel bei uns in Sachsen ankommen, denn das Interesse ist weiterhin groß.
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