Frage an Carsten Körber von Torsten G. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Körber,
für kommenden Mittwoch ist die Abstimmung über die geplanten "Anpassungen" des Infektionsschutzgesetzes angedacht. Die geplanten Maßnahmen stellen eine massive Beschneidung der Grundrechte des Volkes dar. Als Abgeordneter sind Sie ein Diener des Volkes. Wie Ihnen mit Sicherheit aus der Geschichte bekannt ist, bergen derartige "Notverordnungen" ein massives Mißbrauchspotenzial.
Im Namen unseres Vereins Zukunft Zwickau e.V. bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Wie werden Sie diesbezüglich abstimmen?
Auf Basis welcher Ihrer persönlichen Kompetenzen treffen Sie diese Entscheidung?
Wie schließen Sie persönlich (sollten Sie den geplanten Grundrechtsbeschneidungen zustimmen) kommende Mißbräuche dieser Maßnahmen zu machtpolitischen Zwecken aus?
Aus welchem Grund sehen Sie sich (sollten Sie den geplanten Grundrechtsbeschneidungen zustimmen) befugt, den Boden des Grundgesetzes zu verlassen?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.
Torsten Graßlaub
Sehr geehrter Herr Graßlaub,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch und Ihr Verständnis, dass ich aufgrund der außergewöhnlich großen Zahl von Anfragen jetzt erst Ihre Nachricht beantworten kann.
Ich habe dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt.
Meine Position dazu habe ich bspw. auf meiner Facebook-Seite als Video oder auch auf meiner Homepage ausführlich in Schriftform veröffentlicht:
https://www.facebook.com/koerber.carsten/posts/1578233275718969
Auch auf den Artikel der offiziellen Bundestags-Homepage möchte ich an der Stelle verweisen, der nicht nur umfassend und neutral die Meinungen aller Fraktionen abbildet, sondern auch Inhalt und den Weg zum Gesetz sehr transparent darstellt: https://dbtg.tv/fvid/7484224
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Körber MdB
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