Frage an Carsten Körber von Olaf B. bezüglich Bundestag
Wie sieht Ihre Position aus bei der längst fälligen Verkleinerung des Bundestags auf sagen wir mal max. 400 Abgeordnete?
Würde dem Staat - und damit den Bürgern / Steuerzahlern - eine Menge Geld sparen!
Schlanke Strukturen sind auch effizienter - oder nicht?
Sehr geehrter Herr Brecht,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Wahlrechtsreform. Ich halte eine Begrenzung der Größe des Deutschen Bundestages für notwendig und für richtig.
Die Reduzierung der Direktwahlkreise halte ich jedoch nicht für das Mittel der Wahl, da ich der festen Überzeugung bin, dass die direkt gewählten Abgeordneten für die Unmittelbarkeit der Wahl stehen, die auch in der Verfassung festgelegt ist. Beispielsweise betreue ich in meinem Wahlkreis 24 Städte und Gemeinden. Das sind ca. 300.000 Bürgerinnen und Bürger. Ein direkter Kontakt zu den Bürgern meines Wahlkreises wird aber umso schwieriger, je größer der Kreis im Falle einer Vergrößerung der Wahlkreise wird. Der persönliche Kontakt könnte dann gar nicht mehr gewährleistet werden.
Die „Aufblähung“ des Bundestags ist auch nicht das Ergebnis einer explodierenden Zahl von Direktwahlkreisen, die 299 Wahlkreise sind sogar seit Jahren in der Zahl gleich geblieben. Ein Grund für die Veränderung der Gesamtgröße des Bundestags liegt eher bei den komplizierten Berechnungsmodellen für die Listenmandate und genau hier müssen wir bei einer Änderung ansetzen. Ein über die Liste gewählter Abgeordneter ist viel stärker seiner Partei verpflichtet, denn die Liste entscheidet, ob er bei der nächsten Wahl wieder einen aussichtsreichen Listenplatz bekommt. Bei einem direkt gewählten Abgeordneten hingegen entscheiden das die Bürger des jeweiligen Wahlkreises.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Körber