E-Mobilität hilft den CO2 Ausstoß zu mindern. Für die Attraktivität wurde die THG-Prämie eingeführt, die u.a. durch falsch deklarierte Biokraftstoffe an Wert verloren hat. Wie wollen sie das ändern?

Sehr geehrter Herr R.

der Preis für die THG-Quote hängt von mehreren Faktoren ab, z.B. von einem temporären Überschuss von Biomethan auf dem Markt, aber auch von verstärkten Importen von Biokraftstoffen oder den sog. UER-Zertifikaten. Zu Letzteren gab es ja hinreichend Berichterstattung, nachdem sich herausstellte, dass bei einigen Projekten in Wahrheit gar kein CO2 eingespart wurde.

In der Zwischenzeit hat die Bundesregierung zwei Maßnahmen ergriffen, um den Preis für die THG-Quote zu stabilisieren. Zum einen wurde das Instrument der Upstream Emission Reduction (UER) beendet, d.h. seit dem 1. Juli 2024 können keine Anträge mehr für UER-Projekte gestellt werden. Zum anderen wurde kürzlich die 38. BImSchV geändert, sodass Übererfüllungen der Quote aus den Vorjahren nicht auf die Jahre 2025 und 2026 übertragen werden können. Das hat schon zu ersten positiven Preiseffekten beigetragen.

Darüber hinaus fordert die Union aber insbesondere für die Importe von Biokraftstoffen eine effektive Nachhaltigkeitszertifizierung sowie Kontrollen und Sanktionierungen in Kombination mit der Schaffung von Ressourcen für die vorgesehene behördliche Zulassung und Überwachung auf europäischer und nationaler Ebene. Diese Forderung haben wir u.a. auch in einem Antrag (Bundestags-Drucksache 20/13223) aufgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Carsten Brodesser