Frage an Carolina Trautner von hans h. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Trautner,
zur Zeit wird viel über den Ausbau des Breitbandnetzes und die Netzallianz gesprochen. Zu meinem Bedauern ist der Ausbau in unserem Wohngebiet sehr unterschiedlich und wird von Seiten der Betreiber nicht vereinheitlicht. So haben wir Verbindungsgeschwindigkeiten von max. 2000 kb/s bis hin zu 16000 kb/s.
Wie soll dies in zukunft vermieden werden?
Mit freundlichem Gruß
Huber
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. März 2014. Darin gehen Sie auf Fragen der Breitbandversorgung ein.
Der Freistaat Bayern hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz zu schaffen. Dies kann nur gelingen, wenn die Verfahren vereinfacht werden und gleichzeitig die Förderung erhöht wird bei einer passgenauen Ausgestaltung. Außerdem muss die Beratung effektiver sein als bislang.
Damit dieses sehr ambitionierte Ziel erreicht werden kann, gilt es, die Förderrichtlinie zu vereinfachen, um das Förderverfahren deutlich zu beschleunigen. So soll künftig beispielsweise die Gebietsbeschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete entfallen, sodass die Kommune selbst entscheidet, wo ein Ausbau erfolgen soll.
Ein bedeutender Fortschritt ist die Erhöhung des Fördersatzes um 20 Prozent. Demnach liegt die Förderung zukünftig bei 60, 70 oder 80 Prozent statt bisher bei 40-80 Prozent. Daneben können finanzschwache Kommunen in besonderen Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent Förderung erhalten. Dadurch, dass der Zuschuss bei sogenannter ungünstiger Siedlungsstruktur höher wird, wird auch die Förderstruktur zielgerichteter. Insgesamt fördert der Freistaat Bayern den Breitbandausbau in den kommenden Jahren mit 1,51 Milliarden Euro, was den hohen Stellenwert des Hochgeschwindigkeitsnetzes unterstreicht.
Sollten Sie darüber hinaus noch konkrete Fragen zur Breitbandversorgung in Königsbrunn haben, darf ich Sie bitten, mit mir direkt Kontakt aufzunehmen (E-Mail: Carolina.Trautner@CSU-Landtag.de oder Tel.: 08232/5030220).
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Carolina Trautner, MdL
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