Frage von Ingo Maria B. • 01.05.2012
Antwort ausstehend von Carolin Butterwegge DIE LINKE
(...) Der Aufwand einer generellen Dichtheitsprüfung steht oft in keinem Verhältnis zum Nutzen. Für viele Privatpersonen mit kleinem Haus- oder Wohneigentum entsteht eine vollkommen unzumutbare finanzielle Belastung. (...)
(...) der von Ihnen beschriebene Fall ist ein handfester Skandal, der auch bereits bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Die "Zeit" schreibt zu Recht, dass dieser Fall zeigt, "wie die christlichen Kirchen ihr eigenes Recht durchsetzen" [ http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-02/kirche-christen-berufsfreiheit ]. (...)
(...) Wir haben im Landtag beantragt, die Abschaffung der Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2011 umzusetzen. Dies wäre ohne Probleme möglich. (...)