Frage an Carola Stauche von Jürgen R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Stauche,
in der OTZ vom 05.01.2016 werden Sie mit dem Wunsch nach Frieden für das Neue Jahr zitiert.
Auslandseinsätzen der Bundeswehr haben Sie ausnahmslos zugestimmt.
Ist es eine besondere Form der christlichen Nächstenliebe, Frieden mittels Bomben und Raketen erzwingen zu wollen, statt über eine gerechtere Welt nachzudenken?
Mit freundlichen Grüßen
J.Reuß
Sehr geehrter Herr Reuß,
ich bitte Sie, die stark verspätete Antwort zu entschuldigen. Durch ein Büroversehen ist Ihre Anfrage leider zwischenzeitlich aus dem Blick geraten.
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich das Anforderungsprofil der Bundeswehr stark erweitert. Während die Bundeswehr davor ausschließlich für die Landes- und Bündnisverteidigung zuständig war, beteiligt sie sich nun an internationalen Einsätzen weltweit. Das Aufgabenspektrum reicht von humanitärer Hilfe über die Stabilisierung von Krisengebieten bis zu kämpferischen Einsätzen.
Wichtige Stabilisierungseinsätze waren bzw. sind z.B. die Missionen auf dem Balkan, in Mali, im Seegebiet am Horn von Afrika und zeitweise auch in Afghanistan. Gerade am Hindukusch haben deutsche Soldaten beeindruckendes geleistet, auch im Wiederaufbau ziviler Strukturen für die ansässige Bevölkerung. Die schwierige Situation in Afghanistan derzeit ist sicher nicht der Bundeswehr anzulasten. Daneben überwacht beziehungsweise überwachte die Bundeswehr Waffenstillstände und Wahlen, und beteiligt sich an humanitären Einsätzen wie 2005 dem Tsunami Ende 2004 im Indischen Ozean. Kämpferische Einsätze gibt es auch, aber sie stellen unter allen Einsätzen der Bundeswehr eine Minderheit dar.
Relevante Kriterien für die Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr sind unter anderem der völkerrechtliche Rahmen und die Einbettung in eine übergeordnete Lösungsstrategie. Es handelt sich also auch bei den kämpferischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr also gerade nicht um planlose Bombardements, sondern um das Ergebnis ausführlicher Abwägungen und Überlegungen.
Ich halte es für unredlich, zu unterstellen, die Bundesregierung würde nur auf militärische Mittel zurückgreifen und nichts für eine gerechtere Welt tun. Zum einen können, wie dargelegt, auch militärische Mittel in manchen Fällen zu einer gerechteren Welt beitragen; zum anderen leistet die Bundesregierung viel Positives beispielsweise durch Entwicklungszusammenarbeit, (Krisen-) Diplomatie, auswärtige Kulturarbeit und nicht zuletzt durch die europäische Integration und die konstruktive Mitarbeit in den Vereinten Nationen.
Mit freundlichen Grüßen
Carola Stauche
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