Frage an Carola Stauche von Hubertus S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Stauche!
Der Bundestag hat, sicher auch mit Ihrer Stimme, mehrheitlich die Verlängerung des Einsatzes der BW in Afghanistan befürwortet. Nun sagen der Verteidigungs- und Außenminister, dass überall die Einsätze im deutschen Interesse liegen. Mich interessiert:
Welchen deutschen Interessen konkret in Afghanistan, an der syrisch-türkischen Grenze, in Mali
die Einsätze entsprechen.
Welche Deutschen haben konkret welche Interessen in diesen Gebieten ?
Wenn Sie den Einsätzen immer zustimmen, dann wissen Sie gewiss etwas Konkretes zu diesen deutschen Interessen zu sagen.
Mit freundlichen Grüßen.
Hubertus Scholz
Sehr geehrter Herr Scholz,
eine große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten stimmte für eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr. Das hat einen Grund: Unsere Beteiligung ist ein entscheidender Beitrag, Afghanistan eine Zukunft in Frieden und Freiheit zu ermöglichen. Die Mandatsverlängerung ist auch deswegen wichtig, weil nach dem Willen der NATO im Jahr 2014 die Sicherheitsverantwortung vollständig in die Hände der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden soll. Der ISAF-Einsatz zeigt Erfolge: Laut Fortschrittsbericht der Bundesregierung hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan verbessert – auch durch die hervorragende Arbeit der Bundeswehr im Regional-Kommando Nord.
Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt, um den Terror dort zu bekämpfen, wo er entsteht. Dieser berühmt gewordene Satz des inzwischen leider verstorbenen früheren Verteidigungsministers Peter Struck sagt mehr als viele Worte. Eine Mandatsverlängerung ist zwingend geboten, um deutsche Sicherheitsinteressen zu wahren. Außerdem liegt es auch in deutschem Interesse, aktiv für Menschenrechte einzutreten.
Auch der Mali-Einsatz ist unstrittig. Die Bundeswehr soll sich unter anderem an der Ausbildung von Regierungstruppen für den Kampf gegen islamistische Extremisten beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen
Carola Stauche
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