Zaubertrüffel legal in DE?
Sehr geehrte Frau Wegge,
2019 wurden in den Niederlanden psylocibinhaltige Zaubertrüffel vollständig als Genussmittel legalisiert, inklusive Steuersatz. Die EU-Mitgliedsstaaten verpflichten sich dem freien Warenverkehr von legalen Produkten, da liegt das EU-Recht vor Nationalrecht wie in dem Fall das Betäubungsmittelgesetz.
Was halten Sie davon, dass diese Substanz legalisiert wurde und wie würden Sie jetzt Zaubertrüffel regulieren und aufklären?
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Ja, ich fordere eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.
Die Verpixelung von Identifizierungsmerkmalen schützt laufende Ermittlungen nach § 53 StPO und wahrt die Privatsphäre der Beteiligten.
Auch wenn in dieser Legislatur keine Novelle des Tierschutzgesetzes mehr möglich sein wird, werden wir uns als SPD weiterhin für Tierschutz einsetzen.
Ich gehe davon aus, dass die Unterzeichnung bald sein wird.