Warum darf ein Arzt für eine Privatpatient und für eine Kassenpatient für gleiche Leistung unterschiedliche Preise abrechnen?

Sehr geehrte Frau D., 

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin vollkommen Ihrer Meinung, die Zweiklassenmedizin mit private Krankenversicherung (PKV) und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) muss abgeschafft werden! Die SPD fordert daher eine Bürger*innenversicherung, in die alle Bürger*innen, Angestellte, Selbstständige und Beamt*innen einzahlen und die selben guten Leistungen erhalten. 

Das aktuelle System beruht auf zwei komplett getrennten Strukturen. Die unterschiedliche Preisgestaltung für Privat- und Kassenpatient*innen bei gleichen ärztlichen Leistungen basiert auf verschiedenen Abrechnungssystemen: Für Patient*innen in der PKV gilt die flexiblere Gebührenordnung für Ärzte, während für Patient*innen in der GKV der stärker regulierte Einheitliche Bewertungsmaßstab angewendet wird. Bei Privatpatient*innen können Ärzt*innen höhere Sätze ansetzen und sind nicht durch Budgetierungen eingeschränkt, was im Durchschnitt zu einer mehr als doppelt so hohen Vergütung führt. Daher nehmen sich Ärzt*innen statistisch gesehen auch deutlich mehr Zeit für die Behandlung von Privatpatient*innen bzw. schließen die Behandlung von Kassenpatient*innen in Einzelfällen sogar kategorisch aus.

Dieses System kennt nur Verlierer: Kassenpatient*innen erhalten weniger gute Versorgung und die gesetzlichen Krankenkassen müssen immer wieder finanziell stabilisiert werden, damit die Beiträge nicht weiter steigen und Privatpatient*innen werden häufig intensiver behandelt als nötig, zahlen besonders im Alter hohe Beiträge und können aufgrund der hohen Kosten (und des Arbeitgeberanteils) kaum in die Private Versicherung wechseln. 

In der Vergangenheit haben wir deshalb an einigen Schrauben gedreht: Wir haben die Mindestbeiträge für Selbstständige in der GKV reduziert und wollen sie weiter an das Einkommen anpassen, mit dem GKV-Finanzstabilisierungssystem haben wir Beitragszahler*innen entlastet und mit der Krankenhausreform haben wir die Gesundheitsversorgung endökonomisiert, damit Patient*innen bestmögliche Leistungen erhalten nicht die, nach denen wirtschaftlicher Profit für die Kliniken möglich ist. 

Als SPD stehen wir für die Bürger*innenversicherung und wollen die beste Gesundheitsversorgung für alle Patient*innen und keine Zweiklassenmedizin!

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Wegge