Wann wird das CanG in Lesung und Abstimmung auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt?
Sehr geehrter Herr L.,
die Erstellung der Tagesordnung einer Sitzungswoche läuft in der Woche vor der Sitzungswoche und sogar noch in der Sitzungswoche selbst. Wann es genau auf der Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche zu finden ist, kann ich Ihnen leider nicht sagen, da ich nicht Teil des Ältestenrates des Deutschen Bundestags bin. Dieser erstellt nämlich die Tagesordnungen.
Mit freundlichen Grüßen,
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Ja, ich fordere eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.
Die Verpixelung von Identifizierungsmerkmalen schützt laufende Ermittlungen nach § 53 StPO und wahrt die Privatsphäre der Beteiligten.
Auch wenn in dieser Legislatur keine Novelle des Tierschutzgesetzes mehr möglich sein wird, werden wir uns als SPD weiterhin für Tierschutz einsetzen.
Ich gehe davon aus, dass die Unterzeichnung bald sein wird.