Wann steht die Tagesordnung für KW50 und wann das CanG zur 2/3 Lesung kommt?
Moin Frau Wegge
Wir warten alles sehnsüchtig auf die 2 und 3 Lesung des CanG im Bundestag.
Wann werden die Pläne und Themen für die Sitzungswoche entscheiden oder bekanntgegeben?
Gruß
Lieber Herr B.,
in der Regel stehen die Tagesordnungen immer spätestens am Freitag vor einer Sitzungswoche fest. Eine Aufsetzung der 2./3. Lesung des CanG in der kommenden Woche wird derzeit noch geklärt. Allerdings kann es auch erst im Januar aufgesetzt werden, was aber für den offiziellen Zeitplan mit Inkrafttreten zum 01.04. keine negativen Auswirkungen haben wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Ja, ich fordere eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.
Die Verpixelung von Identifizierungsmerkmalen schützt laufende Ermittlungen nach § 53 StPO und wahrt die Privatsphäre der Beteiligten.
Auch wenn in dieser Legislatur keine Novelle des Tierschutzgesetzes mehr möglich sein wird, werden wir uns als SPD weiterhin für Tierschutz einsetzen.
Ich gehe davon aus, dass die Unterzeichnung bald sein wird.