Ist der Zeitplan der Cannabislegalisierung zum 1.1.2024 noch realistisch, oder lösen sich die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag so langsam gänzlich in Rauch auf?
Sehr geehrte Frau Wegge,
entschuldigen sie die etwas „spitze“ Formulierung, aber so langsam wäre es schön, auf Worte auch Taten folgen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Vergangene Woche haben wir in der 1. Lesung im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur ersten Säule des Cannabisgesetzes beraten. Mit dieser 1. Säule werden wir den Konsum von Cannabis in Deutschland entkriminalisieren und den Eigenanbau ermöglichen. Nun wird im Deutschen Bundestag über den Entwurf beraten und schließlich in der 2./3. Lesung verabschiedet. Wir können damit rechnen, dass das Cannabisgesetz damit zum 01.01.2024 in Kraft treten wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Ich gehe davon aus, dass die Unterzeichnung bald sein wird.
wir befinden uns derzeit noch mit den beteiligten Ministerien dazu in zahlreichen Gesprächen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen keine Details an dieser Stelle nennen kann.
Derzeit befinden wir uns noch in diversen Gesprächen zur Säule II des CanG. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich hierzu keine detaillierten Informationen geben kann.
Ich gehe weiterhin davon aus, dass dies zeitnah der Fall sein wird. Ich denke, dass dies spätestens zum Ende der Sommerpause getan sein wird.