Sie stimmten nicht für die Impfpflicht. Was werden Sie tun, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern? Wie werden Sie vulnerable Mitmenschen schützen, alte, immungeschwächte?

Sehr geehrte Frau S.,

Danke für diese wichtige Frage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Es gab offenbar technische Probleme mit der Übermittelung der Antwort über das Portal. Nun zu Ihrer Anfrage. 

Für die Abstimmungen über die Impfpflicht wurde die Fraktionsdisziplin aufgehoben und verschiedene fraktionsübergreifende Anträge erarbeitet. In der Debatte um die allgemeine Impfpflicht war ich von Beginn an ein Unterstützer des Gruppenantrages, welcher eine allgemeine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren vorgesehen hat. Leider gab es für diesen Antrag keine Mehrheit im Parlament. Deshalb wurde ein Kompromissvorschlag zwischen den beiden Gruppen von Abgeordneten, welche sich für eine altersbezogene Impfpflicht ab 50 Jahren sowie eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen hatten, erarbeitet. Dabei wurden auch Vorschläge aus dem Antrag der Unionsfraktion mit aufgenommen, beispielsweise die Erstellung eines Impfregisters. Leider hat die CDU-/CSU-Fraktion weiter an der Fraktionsdisziplin festgehalten. Das hat dazu geführt, dass kein einziger Antrag im Parlament eine Mehrheit gefunden hat.

Bei der Abstimmung über den Kompromissvorschlag habe ich mich enthalten, weil ich glaube, dass wir die mit der Impfpflicht verfolgten Ziele auf diesem Wege – insbesondere bei einer Impfpflicht die erst ab 60 Jahren gilt – nicht hätten erreichen können.

Derzeit ist nicht final absehbar, wie die Corona-Situation sich im Herbst gestalten wird. Das hängt einerseits davon ab, welche Virus-Variante dann vorherrschend ist, und andererseits von der Impfquote und der Wirksamkeit der Impfstoffe. Im Herbst wird es voraussichtlich einen an weitere Mutationen angepassten Impfstoff geben sowie die Impfempfehlung für einen zweiten Booster. Es gilt nun, weiterhin vorsichtig zu handeln. Nach der nun erfolgten Evaluation der Corona-Maßnahmen durch den Sachverständigen-Ausschuss werden wir auf dieser Grundlage das Infektionsschutzgesetz anpassen und den Handlungsspielraum für Corona-Maßnahmen, welche durch die Länder erlassen werden können, festlegen.

Der Expert*innen-Rat der Bundesregierung, das RKI und das Bundesgesundheitsministerium analysieren und bewerten die Situation weiterhin kontinuierlich. Wir im Parlament tun dies ebenso. Sollte es im nun anstehenden Herbst erneut zu einem starken Ansteigen der Fallzahlen kommen, eine neue Virusvariante auftreten, die deutlich gefährlicher ist, oder eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen, sollten meiner Meinung nach erneut Beschränkungsmaßnahmen erlassen werden, um die von Ihnen genannten vulnerablen Gruppen zu schützen.

Klar muss aber auch sein: der Erfolg von Corona-Schutzmaßnahmen hängt maßgeblich davon ab, ob die Regelungen auch eingehalten werden. Dazu kann jeder und jede einen Beitrag leisten. Weiter Maske tragen, sich impfen lassen und regelmäßig testen. Die AHA-Alltagsregeln bleiben auch weiterhin wichtig. Ich hoffe, dass sich viele Menschen daran weiter orientieren.

Mit freundlichen Grüßen

Carlos Kasper, MdB